Meinung: Entfernungspauschale: Entnervungspauschale

Wenn es einen Schutzheiligen der Politik gibt, kann es sich nur um Till Eulenspiegel handeln. Der lief gestern im Bundesrat mit seinem Schellenbaum von Sozi zu Sozi, von Clement zu Beck, und ließ sie in einen Spiegel blicken, in dem sie immer nur einen Mann sahen: Gerhard Schröder. Eben erst hatte die BSE-Krise den Kanzler zum Ökologen gemacht, da werden im Bundesrat die gesetzgeberischen Folgen seiner letzten Feuerwehr-Aktion verhandelt - die Entfernungspauschale. Sie wurde kürzlich erfunden, als die Benzin-Wut-Welle rollte. Damit sollten die Folgen der Ökosteuer kompensiert werden. Und nebenher bekamen die Grünen ein Zückerchen, indem die Fahrradfahrer den Autofahrern gleichgestellt werden. Genau das jedoch wurde von den Ministerpräsidenten der SPD gestern wegverhandelt. Sie wollen eine Staffelung: 80 Pfennig fürs Auto, nur 70 fürs Fahrrad. Während des Kanzlers Partei also beim BSE den Öko-Alarm ausruft und den Bundesrat im Geschwindschritt Tiermehl verbieten lässt, entkleidet sie die Erhöhung der umweltfeindlichen Kilometerpauschale am gleichen Ort zur gleichen Stunde ihres ökologischen Mäntelchens. Politik mit dem Schellenbaum. Und das alles ohne Entnervungspauschale.

bul