Meinung : „Er ist ein guter Junge“

Thomas Seibert

Ein Stabwechsel an der Spitze der Armee ist in den meisten westlichen Staaten nicht mehr als eine interessante Personalie – in der Türkei dagegen ist die Ernennung eines neuen Generalstabschefs oft eine weit reichende Weichenstellung. Selten wurde das so deutlich wie bei der Neubesetzung, die in der kommenden Woche ansteht. Yasar Büyükanit (65), bisher Chef der Landstreitkräfte, soll Generalstabschef Hilmi Özkök ablösen, der in den Ruhestand geht. Büyükanit ist ein anti-islamistischer Hardliner, was neue Spannungen zwischen den streng laizistisch ausgerichteten Streitkräften und der islamisch geprägten Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erwarten lässt.

Mit drei Staatsstreichen 1960, 1971 und 1980 haben die türkischen Militärs klar gemacht, dass sie sich selbst für die Hüter der Republik halten, die den gewählten Politikern hin und wieder Grenzen aufzeigen dürfen, ja sogar müssen. Deshalb bestimmen in der Türkei die Generäle auch nach wie vor selbst, wer ihr Chef sein soll. Erdogan darf bei Büyükanits Kür im „Hohen Militärrat“ nächste Woche zwar anwesend sein, mitbestimmen darf er aber nicht.

Genau deshalb sei eine Kampagne in Gang gesetzt worden, um den Anti-Islamisten Büyükanit vom Posten des Generalstabschefs fern zu halten, sagen Regierungsgegner in Politik und Presse. Sie sahen die vor einigen Monaten eingeleiteten Ermittlungen gegen Büyükanit als Beweis dafür, dass die Regierung dem General den Weg verbauen wolle. Ein Staatsanwalt war gegen Büyükanit aktiv geworden, weil dieser einen inzwischen als Bombenleger verurteilten Soldaten mit den Worten gelobt hatte: „Er ist ein guter Junge.“ Die Ermittlungen wurden auf Druck der Militärs schließlich eingestellt, der Staatsanwalt verlor seinen Job.

Ob absichtlich oder nicht: Erdogans Regierung hat sich in der Armee neue Feinde gemacht. Dabei braucht der Premier ein einigermaßen harmonisches Verhältnis zur Militärspitze. So stehen etwa im Zypern-Konflikt schwierige Entscheidungen an – doch Büyükanit machte in den vergangenen Jahren unter anderem mit der kategorischen Ablehnung eines türkischen Truppenabzugs aus Zypern von sich reden. Auch das Verhältnis des Militärs zu Europa ist eher lauwarm. Die türkische Armee sei zwar nicht gegen einen EU-Beitritt, sagte Büyükanit einmal. Sie werde es aber nicht zulassen, dass kurdische und islamistische Extremisten dieses Ziel für ihre Zwecke ausnutzen.

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