Meinung : Er ist so frei

WAS WILL MINISTER CLEMENT?

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So verschafft man sich Klarheit über die Bataillone, die einen stützen: Wolfgang Clement bestreitet den Bericht, wonach er Rückhalt für seinen Kurs als Minister in Partei und Fraktion vermisst – und wird doch nicht leugnen können, wie sehr er ihm fehlt. Das ist schlicht die Wahrheit. Clements Ergebnis bei der Wiederwahl zum SPDVize war demonstrativ schlecht, schlechter noch, als vor ihm Rudolf Scharping je abschnitt. In der Fraktion wiederum gibt es viele, die ihm vorwerfen, erstens zu wenig sozialdemokratisch zu Werke zu gehen, zweitens zu wenig für die SPD und seine Klientel im Bereich Wirtschaft und Arbeit zustande zu bringen. Nun sagt der NRW-Landesvorsitzende Harald Schartau, Clement solle bleiben, auch in der SPD-Spitze. Das ist kein Wunder, denn träte Clement ab, wäre es ein neuer schwerer Ansehensverlust für die nordrhein-westfälische Landespartei vor der Kommunalwahl. Außerdem wirkte es wie ein weiteres Eingeständnis, dass selbst die vermeintlich Stärksten in der Bundesregierung an ihrer Partei scheitern. So weit zu Clements Druckmitteln: dass er sich frei fühlt, zu gehen; und dass er sich mehr dem Land als der Partei verpflichtet fühlt. Das klingt nach Gerhard Schröder… So will Clement auch Klarheit schaffen in seinem Verhältnis zu Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering – und trübt es doch nur. cas

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