Meinung : Erdbeben im Wahllokal

Hermann Rudolph

Durch die ostdeutschen Bundesländer schleicht ein Gespenst. Es hört auf den Namen Schill. Und wie es sich für ein Gespenst gehört, verbreitet es Furcht. In Sachsen-Anhalt, wo im nächsten April gewählt wird, bangt vor allem die CDU; die Kandidatur seiner Partei hat der Hamburger Wahlsieger schon angemeldet. In Mecklenburg-Vorpommern, wo im Herbst nächsten Jahres eine Wahl ansteht, gibt es Umfragen, die Unruhe schüren. Doch in Wirklichkeit heißt der Ursprung der vagierenden Ängste nicht Schill, sondern 19,4 Prozent - die Höhe seines Wahlerfolges. Man kann es auch anders umschreiben: 17,1 - das Ausmaß des Sturzes, den die Berliner CDU vor drei Wochen getan hat. Denn das hat es wirklich noch nie gegeben: dass eine Partei aus dem Stand bald zwanzig Prozent der Stimmen gewinnt oder in fast der gleichen Größenordnung verliert. Was signalisiert: Wo Wahlen sind, sind heute Erdbebenzonen.

Noch läuten die Alarmglocken nur in den Parteizentralen. Aber die Lektionen von Hamburg und Berlin sind nicht zu missdeuten. Sie zeigen einerseits, dass eine Einmann-Partei mit einem gut gewählten Thema eine breite Bresche in die Parteienlandschaft schlagen kann. Und sie belegen andererseits, wie tief eine Partei fallen kann, die eben noch unangreifbar erschien. Bislang lagen Gewinne oder Abstürze bei Wahlen im Nachkriegsdeutschland - wenn es hoch kam - im einstelligen Bereich; den überraschenden, inzwischen bereits in sich zusammengefallenen DVU-Erfolg in Sachsen-Anhalt vor vier Jahren einmal nicht gerechnet. Die Parteien konnten sicher sein, dass es viel schlimmer nicht kommen konnte. Doch wenn möglich ist, was in Hamburg und Berlin möglich war, bedeutet das für die Parteien in Bezug auf das Verhalten der Bürger an der Wahlurne das Ende aller Sicherheit.

Das könne nur in einer Großstadt geschehen, die einen günstigen Boden für Kriminalität bietet und in der die Angst davor es leicht hat, sich flächenbrandhaft auszubreiten? Die in den Strudel einer Affäre gerät? Oder in den neuen Ländern, in denen die Parteien und ihre Anhängerschaft sich noch längst nicht gefestigt haben? Natürlich haben die Wahlausgänge in Hamburg und Berlin ihre regionalen Ursachen. In der Hansestadt hätte ein Innensenator Schily, vielleicht, den Innensenator Schill erspart, der rechtzeitige Rücktritt von Klaus Landowsky der CDU das Desaster, und gestandene alte Bundesländer mögen künftigen Wahlen mit geringeren Bedenken entgegensehen als die neuen mit ihren fluktuierenden politischen Strukturen. Aber kein Land ist mehr davor gefeit, dass die Wähler nachhaltig an dem etablierten Parteien-Gefüge rütteln.

Die Ausschläge auf den Wahlskalen in Hamburg und Berlin zeigen tiefreichende Veränderungen der Wählerschaft insgesamt an. Die sozialen und religiösen Milieus, die früher das Wahlverhalten trugen, haben sich weitgehend aufgelöst. Die Zahl der Stammwähler ist drastisch zurückgegangen - die Wahl-Strategen rechnen damit, dass kaum mehr als zehn oder zwanzig Prozent ihr Kreuzchen immer bei der gleichen Partei machen. Unter einer Oberfläche, die sich noch immer verhältnismäßig stabil ausnimmt, wechseln die Wähler immer rascher ihre Zustimmungen zu den Parteien. Immer weniger Wähler fühlen sich deshalb einer spezifischen Partei verbunden, je jünger, desto weniger, im Osten noch stärker als im Westen. Wenn aber Wahlentscheidungen zunehmend vor allem Subjektives quittieren, Urteile oder Vorurteile, Verärgerung oder Abrechnung, braucht man sich nicht zu wundern, wenn gravierende Ärgernisse gravierende Wahlfolgen haben.

Gegenwärtig ist es vor allem die CDU, die von dem Gespenst namens Schill geängstigt wird. In der Tat ist ihre Lage bedrohlicher als die der anderen Parteien. Es sind ihre Themen, um die herum sich die Anhängerschaft dieser Protestbewegung kristallisiert. Die Innere Sicherheit, mit der Schill sein Glück machte, ist dafür nur das Paradestück. Dahinter stehen, tief gestaffelt, andere Sehnsüchte: nach einer Politik mit festen Kanten, nach einem wehrhaften Status quo, nach mehr Profil - im Zweifelsfall einem konservativen. Es sind die klassischen Richtpunkte beunruhigter, aufgeschreckter Bürgerlichkeit. Die Merkel-Merz-CDU kann sie nicht bedienen. Entsteht da etwa - in Hamburg gezeugt, in den neuen Ländern ausgebrütet - jene vierte Partei, die die CSU in alt-bundesrepublikanischen Zeiten der CDU beigesellen wollte? Von einer norddeutschen CSU ohne konfessionelle Bindung, hat Ronald Schill schon gesprochen. Und der neue mecklenburgisch-vorpommersche CDU-Vorsitzende Rehberg ventiliert das Planspiel, wie seine notleidende CDU mit einer Schill-Partei an SPD und PDS vorbeizumanövrieren wäre.

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