Meinung : Erklär mal, Genosse

DIE SPD

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Mit Erwin Müller, 53, mittlerer SPDFunktionär irgendwo im Ruhrgebiet, möchten derzeit wahrscheinlich nur sehr wenige tauschen. Der fiktive Erwin Müller steht für all jene, die dieser Tage den Leuten auf der Straße erklären müssen, weshalb die Politik ihrer Bundesregierung die einzig richtige ist. Das ist schwer. Die sozialdemokratischen Müllers haben jahrelang erklärt, weshalb genau eine solche Politik falsch ist, und sie haben sich dabei wohl gefühlt. Jetzt sollen sie das Gegenteil erklären und sich wieder wohl fühlen? Ein bisschen viel verlangt. Auch die Hilfestellung, die sie aus Berlin dazu geliefert kriegen, ist wenig hilfreich. Eine Regierung, die an einem Tag beschließt, dass zur Finanzierung der Steuerreform die Pendlerpauschale auf 15 Cent zu sinken habe, und diesen mannhaften Beschluss fünf allgemeine Aufschreie und einen Tag später kleinlaut zum bloßen „Vorschlag“ degradiert – was soll Erwin Müller seinen Leuten nun sagen? Der Kanzler und Parteivorsitzende wisse schon, was er tue, und an allem anderen sei nur die böse Opposition schuld? Das glauben nicht einmal, ja gerade nicht alteingeschriebene SPD-Mitglieder. Das größte Problem der SPD liegt wahrscheinlich gar nicht darin, dass vieles, was gestern galt, heute nicht mehr gelten soll. Mit dem ungelösten Grundsatzkonflikt zwischen – grob gesprochen – Sozial- und Wirtschaftsflügel schlägt sich die Union genau so herum. Das Problem ist, dass in der SPD dieser Konflikt jetzt erst ausbricht, mit jahrelanger Verspätung und unter dem Druck, regieren und also entscheiden zu müssen. Der Druck mag heilsam sein. Aber er ist schmerzhaft. bib

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