Meinung : Es war einmal ein bester Freund

MASSENPROTESTE IN GEORGIEN

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Eduard Schewardnadse muss weg. Mit dem Mann, der maßgeblichen Anteil an der Wiedervereinigung Deutschlands und der friedlichen Implosion der Sowjetunion hat, will die Opposition nur noch über eines verhandeln – den Rücktritt. Zu Recht: Betrug und Fälschungen bei den georgischen Parlamentswahlen waren nur der berühmte Tropfen, der das Maß voll machte. In die Heimat zurückgekehrt, beendete Schewardnadse zwar im März 1992 einen Bürgerkrieg und versprach radikale Reformen. Bei der Lösung innenpolitischer Probleme und ethnischer Konflikte zeigte er sich jedoch als Wiedergänger des sowjetischen Zwangssystems, dem er eigentlich den Garaus machen wollte. Mit stillschweigender Duldung ganzer Heerscharen westlicher Berater, die trotz leidvoller Erfahrung mit Russland glaubten, die prowestliche Außenpolitik Schewardnadses garantiere automatisch auch eine Innenpolitik, die westlichem Demokratieverständnis entspricht. Oder glauben wollten. Denn über Georgien soll die KaspiPipeline verlaufen, die den Westen mit Öl versorgen soll. Voraussetzung dafür aber ist politische Stabilität. Ein Anspruch, den Schewardnadse vor allem durch das Beharren auf eigene Machtkontinuität bediente. Die Demokratie verkam dabei zu einer verzichtbaren Größe. Sowohl für Schewardnadse wie auch für seine westlichen Partner. win

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