ESM : Wende auf ganzer Linie

Der Reflex beherrscht die Debatte über Griechenland und den Euro seit zwei Jahren. Immer, wenn ein Rettungspaket geschnürt wird, findet irgendjemand es bald zu klein. Insofern kann es nicht überraschen, dass die OECD den Rettungsschirm ESM auf eine Billion Euro aufgestockt sehen will. Schließlich hat die Kanzlerin gerade ihre Höchstgrenze von 500 auf 700 Milliarden angehoben. Hätte sie eine Billion genannt, würde bald diskutiert, ob es nicht zwei Billionen sein sollten. Der Unfug kann nur enden, wenn die Euro-Staaten glaubhaft versichern, unbegrenzt füreinander einzustehen. So ähnlich hat es Angela Merkel im Herbst 2008 gemacht, als sie die Sparguthaben der Deutschen garantierte. Ihr Versprechen entspannte die Lage, den Staat kostete das nicht einen Cent. Allein, das wäre im Fall des Euro wohl in keinem Mitgliedsland mehrheitsfähig. Die ewige Debatte über das Limit ist trotzdem müßig. Es geht weniger um Geld als um Glaubwürdigkeit. Und deswegen ist die Sache mit den roten Linien so schädlich: CDU und CSU machen sich unglaubwürdig, wenn sie behaupten, die Ausweitung des Rettungsschirms verändere nichts. Es mag keine rote Linie sein, aber es ist Linie der Kanzlerin, Kehrtwenden zu vollziehen. mod

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