Essay: Ein Lob des Durchwurstelns

Die Zeit ist bleiern. Fast vier Jahre wird Deutschland nun schon von einer großen Koalition regiert, deren innere Triebfeder das Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners ist. Mehr Freiheit wollte die Kanzlerin wagen, mehr Staat kam am Ende heraus, plus eine kleine Gesundheitsreform, eine bescheidene Föderalismusreform, ein unwirksames Elterngeld (gemessen an der Geburtenrate), etwas mehr Klimapolitik, ein paar Menschenrechtsgesten. Die Arbeitslosigkeit wurde nicht reduziert, die Staatsschulden steigen unaufhörlich. Weiterhin sind deutsche Soldaten auf dem Balkan und in Afghanistan stationiert, andere patrouillieren vor der Küste Somalias, um Piraten abzuschrecken. Ein überzeugendes strategisches Konzept fehlt hier wie dort. Man macht einfach weiter und stellt keine Fragen.

Ohne Ziel, pathosfrei, unterphilosophiert, seelen- und prinzipienlos: So mutet das Treiben an, unterbrochen lediglich von einigen mitternächtlichen Krisentreffen des Kabinetts im Kanzleramt bei Rotwein und Espresso. Von Anfang an gab es dafür ein Wort – durchwursteln (oder auch -wurschteln). Laut „Duden“ heißt das „sich behelfsmäßig, unzulänglich durchbringen“.

Finanzwissenschaftler Rudolf Hickel mahnte bereits im Oktober 2005: „Die große Koalition setzt auf Duchwurschteln. Sie wird keinen einzigen Arbeitsplatz schaffen. Merkel sollte sich schon mal eine gute Ausrede überlegen.“ Zwei Jahre später trafen sich die Großkoalitionäre zur Klausur auf Schloss Meseberg. Die Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ kommentierte das Treffen so: „In Meseberg ist kein Platz für (einen) Geist, zumindest nicht für einen guten. Allenfalls herrscht ein Kobold in den alten Gemäuern, der die Devise ,Durchwurschteln‘ ausgegeben hat.“

Bald wurde das Schimpfwort derart populär, dass es sogar im internen Regierungsstreit eingesetzt wurde. Wann immer CDU und CSU aneinandergerieten, meldete sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil zu Wort: „Das Durchwursteln muss ein Ende haben.“ Meist verband er das mit der Forderung, nicht nach taktischen Motiven zu handeln, sondern nach klaren Überzeugungen. Und so sind im Wahljahr 2009 die Begriffe „große Koalition“ und „Durchwursteln“ beinahe zu Synonymen geworden. Das bewies zuletzt Bodo Ramelow, der Spitzenkandidat der Linken für das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen. Er begründete die Notwendigkeit eines Politikwechsels in seinem Land mit der gräulichen Alternative, dass künftig „vielerorts ein Durchwurschteln in CDU-SPD-Koalitionen“ drohe.

Doch was ist so schlimm am Durchwursteln, am Nicht-Streben nach der Perfektion und dem Sich-Einrichten im Dauerkompromiss? Es fehlt dieser Haltung, das sei zugestanden, der Geruch von Kühnheit, Wagnis und Abenteuer, das teleologische Moment, die Heilserwartung und Eindeutigkeit. Politik als permanenter Reparaturbetrieb – das ist weit weniger attraktiv als der große Wurf, die klare Kante, das Gesamtkonzept, die Prioritätsliste. Der Sexappeal der Föderalismusreformdetails tendiert gen null.

Das aber sagt weder etwas über die Reform aus noch über ihre Details. Politik ist nun mal in aller Regel nicht sexy, und besonders in der Krise ist das Durchwursteln eine Überlebensmaxime guter Politik. Ihr Gegenteil wäre das trotzige Beharren auf Dogmen. Hemmungslose staatliche Einmischung kontra Wettbewerb und freier Markt. Pazifismus kontra Bellizismus. Iranische Bombe kontra Bombardierung des Irans. Es spricht eher für als gegen die Bundesregierung, dass sie sich in der Wirtschaftskrise nicht im Prinzipienstreit zerfleischt, sondern nach Einzelfall entscheidet. Alle bedrohten Banken und Unternehmen kann sie nicht retten, alle pleitegehen lassen auch nicht. Folglich muss sie Gerechtigkeit in die Ungerechtigkeit bringen, ohne an der Ungerechtigkeit als solcher etwas ändern zu können.

Dass die Kriterien dafür ziemlich willkürlich wirken, liegt nicht an der Regierung, sondern an der Lage. Wer nur die Wahl zwischen willkürlichen und gar keinen Kriterien hat, nimmt die willkürlichen. Ein vom Staat zu rettendes Unternehmen darf nicht schon vor der Krise in die Schieflage geraten sein, heißt es. Warum eigentlich nicht? Erlaubt nur diese Krise, dass der Staat hilft, während die Folgen anderer Krisen die Unternehmen selbst ausbaden müssen, weil sie irgendwie schuldiger sind? Eine gewagte Behauptung.

Eine Bank oder ein Unternehmen muss systemrelevant sein, heißt es. Doch selbst „Lehman Brothers“ konnte bankrottgehen, ohne dass das System kollabierte. Ein drittes Konjunkturpaket werde es nicht geben, hielt Angela Merkel der US-Regierung entgegen. Ob indes ihr Weg oder der von Barack Obama richtig ist, wissen beide Seiten nicht genau. Über Milliardensummen wird je nach Temperament und soziokultureller Tradition entschieden. Doch wonach sonst? Die Wirtschaftsexperten haben sich überwiegend selbst desavouiert, Merkel fährt den Kahn „auf Sicht“, um jederzeit umsteuern zu können. Die Kanzlerin verkörpert das Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners geradezu idealtypisch. Sie ist in gewisser Weise die große Koalition.

In diesem Sinne hat die Wirtschaftskrise die Deutschen mit der an sich ungeliebten großen Koalition ein wenig versöhnt. Rot-Grün (gar Rot-Rot-Grün) oder Schwarz- Gelb wären in dieser Situation wesentlich ideologiegetriebener und damit fehleranfälliger gewesen. Man könnte fast sagen, große Koalition plus Wirtschaftskrise haben die Deutschen politisch erwachsen gemacht. Sie haben den soliden, langweiligen, etwas spießigen Mittelweg zwischen den „sitzengebliebenen Dummköpfen der Tradition und den apokalyptischen Dummköpfen der Revolution“ (Eric Voegelin) zu schätzen gelernt. Sie sind skeptischer geworden gegenüber dem Schick der Radikalität (Raus aus Afghanistan! Hypo Real Estate pleitegehen lassen! Festhalten am Atomausstieg!).

Nur Ideologen, Revolutionäre und Diktatoren verwechseln Flexibilität mit Labilität, das Sich-Anpassen an neue Umstände mit innerer Haltlosigkeit. Von Adolf Hitler war bekannt, dass er panische Angst davor hatte, seine Meinung zu ändern. Jeder „Umfall des Führers“ war für ihn gleichbedeutend mit Ratlosigkeit und Beschämung, ein Verrat am Prinzip der Unfehlbarkeit. Ein „Führer“, der nicht mehr an seine eigenen Worte glaube, so Hitler, werde zum „Politiker“, also zu jener Sorte Mensch, deren einzig wirkliche Gesinnung die Gesinnungslosigkeit sei.

Auch wenn es drastisch klingt: In mancher Häme auf das Durchwursteln der großen Koalition klingen Reste eines solchen Politikverständnisses, das in Wahrheit Politikverachtung ist, nach. Die Gesamtzwänge, in die ein Parlamentarier eingebunden ist – Wiederwahl, Fraktionsdisziplin, Bündnistreue etc. –, werden von notorischen Nörglern gern ausgeblendet, um seine Entscheidungen als rein taktisch motiviert und prinzipienlos brandmarken zu können.

Erschwerend hinzu kommt für die Politiker die normative Kraft des Faktischen, die Brutalität der Realität. Daher endete selbst das rot-grüne Projekt von Gerhard Schröder und Joschka Fischer, das mit der Reform des Einbürgerungsrechts, dem Dosenpfand und dem Atomausstieg recht ambitioniert gestartet war, mit der Agenda 2010 und den Kriegen im Kosovo und in Afghanistan. Das wollten viele Anhänger von Rot-Grün nicht mehr verstehen, sondern nur noch verurteilen. An ihrer Anpassungsunfähigkeit zerbrach das Projekt.

Wer auf Sicht fährt und dabei sowohl flexibel als auch reaktionsschnell agieren will, muss seinen inneren Kompass täglich neu justieren. Dogmen darf er sich nicht leisten. Was von außen wie Durchwursteln aussieht, entpuppt sich daher oft als jene Fertigkeit, die der unnachahmliche Philosoph Odo Marquard einmal als „Inkompetenzkompensationskompetenz“ bezeichnete. Das heißt, die große Koalition hat gelernt, mit ihrer Inkompetenz kompetent umzugehen. Sie wartet nicht, bis Prinzipienfragen abschließend beantwortet sind – mehr Staat oder mehr Freiheit? –, sondern handelt akut und ambulant.

Auch weiß sie, dass das Volk in seinen Haltungen und Erwartungen ambivalent, wenn nicht gar widersprüchlich ist. Eine Mehrheit will raus aus Afghanistan, aber nur eine Minderheit will einseitig Nato-Verpflichtungen aufkündigen. Eine Mehrheit ist gegen Staatsgelder für Spekulanten, aber nur eine Minderheit will, dass in den Strudel von Bankenpleiten ganze Industriezweige geraten. Eine Mehrheit will Steuererleichterungen, aber kaum einer will noch höhere Staatsschulden. Ein Volk darf widersprüchlich sein, ein Politiker dagegen muss das Ganze bedenken und aus den vielen Widersprüchen eine konsistente Entscheidung ableiten.

„Ja, mach’ nur einen Plan, sei nur ein großes Licht, und mach’ dann noch ’nen zweiten Plan, geh’n tun sie beide nicht“, dichtet Bertolt Brecht in der „Dreigroschenoper“. Pläneschmiede wollen die Beschleuniger von Geschichte sein, wollen ihr umstürzlerische Dramatik verleihen. In der Krise jedoch sind die Bremser der Geschichte gefragt, jene, die ihre zum Teil gewaltige Negativdynamik aufhalten. Je aufregender die Zeit, desto größer die Sehnsucht nach Statik.

Das hat natürlich seinen Preis. Soll Merkel noch einmal den Dalai Lama im Kanzleramt empfangen und damit ausgerechnet jene Chinesen auf die Palme bringen, die unserer kränkelnden Exportwirtschaft wieder auf die Beine helfen könnten? Vielleicht lieber nicht. Beim Klimaschutz (siehe Abwrackprämie) hat sie ja bereits nicht nur ihre eigene Rhetorik zurückgefahren, sondern auch in der Praxis unökologische Zugeständnisse an die Wirtschaft gemacht.

Wer das Prinzip des Durchwurstelns verteidigt, steht im Verdacht, in die bequeme Pose der Affirmation zu schlüpfen und das kritische und aufklärerische Denken, dem ja zuweilen auch Elemente des Utopischen innewohnen, aufgegeben zu haben. In einem bestimmten Sinne trifft das zu. Nur erschöpft sich Kritik eben nicht in der meist unproduktiven Autofaszination jener, die auf solche Widersprüchlichkeiten und Inkonsistenzen hinweisen, die jedem Duchwursteln notwendig immanent sind.

Produktive Kritik geht stattdessen von einem emphatischen Verständnis der Politikprozesse aus, berücksichtigt Ziele wie Zwänge, Zeitdruck wie Koalitionsdynamik. Nicht allein dass sich Haltungen ändern – aus Marktliberalen Etatisten werden, aus Revolutionären Pragmatiker oder aus Pazifisten Bellizisten –, begreift sie als spannend, sondern warum sie sich ändern. Verstehen und erklären, was ist: Auch das leistet kluge Kritik, nicht erst seit Max Weber und Karl Popper. Der Drang des Verurteilens und Ändernwollens ist als Attitüde durchaus verzichtbar.

Das Durchwursteln als Überlebensmaxime guter Politik in Zeiten der Krise ist das genaue Gegenteil dessen, was der deutsche Dichter Friedrich von Logau mit dem legendären Vers beschrieb: „In Gefahr und großer Not bringt der Mittelweg den Tod.“ Das mag im Individualfall manchmal gültig sein, wer aber Verantwortung für ein Kollektiv trägt, darf den Mittelweg nie aus den Augen verlieren. Er muss Richtschnur seines Handelns sein. Leider hat dieser Mittelweg in Deutschland traditionell kaum Freunde. Die Tag-um-Tag-Mühen, in deren Grenzen der Berufspolitiker arbeitet, werden zumeist als unspektakulär ignoriert.

Und zuletzt verursacht seelenlose Politik ein Sinndefizit. Die große Koalition steht für keine Werte. Doch auch das ist eine Art Kollateralschaden der Entwicklung, mit dem das Volk leben lernen muss. Zum Glück braucht unter Sinnmangel, im Unterschied etwa zum Geldmangel, niemand zu leiden, der es nicht will. Wer es dennoch tut, hat nur die Wahl, entweder seine Sinnansprüche an die Politik zu reduzieren oder sie woanders zu befriedigen. Köhler oder Kirche. Oder ein Drittes. Verdammte Wahl, verdammte Wahlfreiheit. Wenigstens dies bisschen Freiheit ist vom Projekt Freiheit geblieben. Ist das ein Grund zur Freude? Man wird bescheiden in der Krise, sehr bescheiden.