Essay : Europa auf der Couch

Was die Europäische Union tun muss, um die Menschen wieder für sich zu begeistern: Fünf Lehren aus der Europawahl. Ein Essay von Tagesspiegel-Redaktionsdirektor Gerd Appenzeller

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Gerd Appenzeller -Foto: Mike Wolff

Die Europäische Union ist langweilig geworden. Sie schnurrt wie eine große Maschine vor sich hin, und wenn man bei einer Straßenumfrage erfahren wollte, was eigentlich passieren würde, gäbe es die EU morgen nicht mehr, würden die Antworten vermutlich ratlos bis nichtssagend ausfallen. Läuft doch alles ganz gut, ist das vorherrschende Empfinden. Und: Mehr muss nicht sein, lasst uns mit Türkeiaufnahme und noch Schlimmerem in Ruhe, würde man wohl hören. Überhaupt, Ruhe wäre jetzt mal ganz gut, die Welt ist schon stressig genug geworden. Und was soll die ganze Aufregung über die schwache Beteiligung bei der Europawahl!? Eigentlich muss man zur Entschuldigung des desinteressierten Publikums doch festhalten: Die Menschen zumindest im „alten Europa“, also dem vor der großen Osterweiterung 2004, kennen ja nichts anderes als den heutigen Zustand, von der Freizügigkeit angefangen bis zum ungehinderten Reiseverkehr. Die unter 30-Jährigen kommen nicht einmal auf die Idee, dass die Genesis all dieser Selbstverständlichkeiten irgendetwas mit „Europa“ zu tun gehabt haben könnte. Den Wählern zwischen Baltikum im Norden und Bulgarien im Süden, also den „Neuen“, scheint auch alles ziemlich egal zu sein – was freilich schon eher rätselhaft ist, wenn man bedenkt, dass ihnen noch vor 20 Jahren die russischen Panzer den Ausblick Richtung Westen versperrten.

Kurz: Die Beteiligung an der Wahl zum Parlament der Europäischen Union war schlecht, weil das Thema die Leute nicht interessiert. Weitgehend Konsens besteht in der Überzeugung, dass man den Wähler nicht zu seinem Glück zwingen sollte. Die fixe Idee einer Wahlpflicht, von einem SPD-Bundestagsabgeordneten der hinteren Reihen ins Gespräch gebracht, klingt schon fast postsozialistisch: Sonntagmorgens gemeinsames Antreten zum Stimmzettelfalten, da war doch mal was …

Nein, so geht es nicht. Aber das eine für Blödsinn halten, bedeutet ja nicht, über anderes nicht nachdenken zu dürfen. 1979, bei der ersten Wahl zum Europaparlament, gingen 65,7 Prozent der Bürger zur Wahl. Da wirkte noch der Reiz des Neuen, und, man traut es sich gar nicht auszusprechen, die Attraktivität der bekannten Namen. „Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“, war, im Nachhinein betrachtet, ein ziemlich dummer Spruch. Denn die im jeweiligen nationalen Rahmen angesehenen Persönlichkeiten waren zugkräftig, zumindest schienen sie Garanten für Kompetenz. Gleiches gilt für die Kommission. Es ist durchaus naheliegend, wenn für die Besetzung des von der Bundesrepublik zu nominierenden EU- Kommissars Namen wie Friedrich Merz oder Wolfgang Schäuble ins Gespräch gebracht werden. Beide könnten den Brüsseler Posten mit hoher Reputation antreten.

Der wirklich gravierende Einbruch bei der Wahlbeteiligung in Deutschland kam erst zwischen 1994 (60,0 Prozent) und 1999 (45,2 Prozent). Das hing vor allem mit dem Machtwechsel in Bonn ein Jahr zuvor zusammen. Die rot-grüne Koalition hatte sich in kurzer Zeit einen europafeindlichen Ruf erarbeitet. Der deutsche Umgangston in Sachen Europa war, von Schröder bis Trittin, oft rüde und arrogant. Das brachte zwar die CDU/CSU im Europaparlament weit nach oben, aber die Wahlbeteiligung ist seitdem im Keller. Kein Wunder: Wenn Kanzler Schröder mit der Europäischen Kommission umspringen darf wie mit Lakaien, denkt der deutsche Wähler, der ganze Betrieb in Brüssel tauge nichts.

Daraus folgt eine erste Lehre: Man soll nicht geringschätzig behandeln, wovon man abhängig ist. Die Machtverhältnisse in Europa haben sich längst umgekehrt. Europa spricht mit, wenn die Bundesregierung Opel oder Arcandor retten will. Europa stellt Mittel zur Verfügung für den Bau neuer Straßen in Brandenburg. Das Europäische Parlament und die Kommission greifen tief in die nationale Gesetzgebung ein. Das wollten die Regierungen im Interesse einheitlicher Rahmenbedingungen in der Europäischen Union ausdrücklich so. In der Praxis aber tun sich nationale Politiker mit dieser Arbeitsteilung schwer. Sie rechnen sich lieber jeden Fortschritt als Ergebnis eigenen Bemühens zu und machen an Europa die Missstände fest. Eher selten empfinden deutsche Mandatsträger die übergeordnete Durchgriffsmöglichkeit der Brüsseler Institutionen als praktisch. So wissen die Ministerpräsidenten der Länder seit einem Jahrzehnt, dass das Geschäftsmodell der Landesbanken obsolet ist. Aber diese regionalen, vom politischen Einfluss abhängigen Geldhäuser waren eben nicht nur als Finanzier problematischer Strukturmaßnahmen praktisch, sie boten auch interessante Versorgungsposten für verdiente Parteifreunde. Also wagte sich niemand ans Aufräumen. Doch jetzt nannte die EU- Kommission als Voraussetzung für die Sanierung der maroden Institute deren Zusammenlegung und Neuausrichtung. Die Ministerpräsidenten mussten das zusagen, offiziell schweren Herzens, hinter der vorgehaltenen Hand mit einem Seufzer der Erleichterung, denn die Verantwortung für den erzwungenen Umbau lag ja bei der EU.

Die nächste und voraussichtlich für lange Zeit letzte Stufe der Verlagerung von Entscheidungskompetenz weg von den 27 EU-Staaten nach Brüssel, der Vertrag von Lissabon, hat so viele Auswirkungen, dass sich das Bundesverfassungsgericht in wenigen Tagen mit einer Entscheidung dazu melden wird. Geklagt hat der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler, und seine Chancen sind gar nicht so schlecht. Einige Richter haben bereits erkennen lassen, dass ihres Erachtens nach der Punkt erreicht ist, an dem das deutsche Parlament nicht mehr auf nationale Souveränitätsrechte verzichten darf, ohne sich durch eine Volksbefragung die Legitimation dafür geben zu lassen.

Wie die ausgehen würde? Die Deutschen haben, wie alle anderen Europäer, die Nase voll von der Delegierung nationaler Rechte nach Brüssel. Schuld daran sind nicht zuletzt auch die verquasten Formulierungen und die Unverständlichkeit jener Dokumente, die zu einer Art europäischer Verfassung führen sollten. Der ersten Entwurf dafür, den der „Konvent für die Zukunft Europas“ unter der Leitung des früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing ausarbeitete, war ein Musterbeispiel für blumige Phrasen.

Damit sind wir bei Lehre zwei: Europa ist nicht transparent genug. An dem Missverhältnis zwischen der gewachsenen Macht europäischer Institutionen auf der einen und ihrer mangelnden Durchsichtigkeit auf der anderen Seite verzweifeln eben auch die Wähler. Sie wünschen sich nämlich eigentlich ein europäisches Parlament, das machtvoll regiert und sich gegen die Bürokraten und gegen die Kommission, also die eigentliche Regierung Europas, behauptet. Dazu aber gehört eben der Verzicht auf nationale Rechte. Der fiele leichter, wenn das europäische Parlament seine Beschlüsse so transparent fasste, dass sie jeder versteht. Und die Kommissare, die so etwas wie Superminister sind, müssten durch dieses Parlament gewählt und nicht wie bislang von den nationalen Regierungen benannt werden.

Transparenz herzustellen ist auch eine Aufgabe der Medien, aber in allererster Linie eine der Brüsseler Institutionen. Anders, als manche Parlamentarier ganz im Sinne Lenins meinen, gehört es nicht zu den Pflichten der Presse, dem Volk den Willen der Regierung zu übersetzen und den Vollzug zu empfehlen. Das muss das Parlament schon selbst erledigen, und seine Abgeordneten vor Ort in den Wahlkreisen.

Das führt zu Lehre drei: Europäische Wahlkämpfe müssen ehrlicher werden. Wenn sie, wie diesmal in Deutschland, geführt werden, als gelte es lediglich, einen Stimmungstest im Vorfeld der Bundestagswahl durchzuführen, darf sich niemand über das Ergebnis wundern. Wo eine Partei so fantasielos wie diesmal die Sozialdemokraten auf Stimmenfang geht, spricht es für die Intelligenz der Bürger, wenn sie da nicht mitspielen. Dabei hätte es europäische Themen genug gegeben. Dass Europa dank seiner gemeinsamen Wirtschaftspolitik und der Ausprägung eines kontinentalen Binnenmarktes bislang viel besser durch die Krise gekommen ist, als es 27 Einzelstaaten möglich gewesen wäre, ist eines. Da, wo es Einbrüche gibt, sind sie entweder der Exportabhängigkeit in Länder außerhalb der EU geschuldet oder einem verantwortungslosen Verhalten von Banken. Auch da hätte die Europäische Union reglementierend eingreifen können. Wie, kann man in Spanien besichtigen, wo dem Kapitalmarkt abenteuerliche Spekulationen verboten worden waren. Die spanische Krise hat mit Lehman Brothers und Konsorten wenig, mit überhitzten Immobilienmärkten viel zu tun. Europa gemeinsam wäre stark zum Widerstand gewesen – wäre, wenn …

Damit sind wir bei Lehre vier: Auch wenn es gar nicht modern ist, muss die europäische Politik immer wieder daran erinnern, woher wir kamen. Muss ins Gedächtnis rufen, dass vor allen europäischen Einigungsbemühungen zwei Weltkriege und Millionen von Toten standen. Der Urvater der europäischen Union, Nikolaus Graf von Coudenhove-Kalergi, gründete 1923 die Paneuropa-Bewegung. Sie sollte in einem kulturell, wirtschaftlich und politisch geeinten Europa einen neuen Weltkrieg verhindern. Sein dringlichster Wunsch war die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich. Coudenhove-Kalergi scheiterte. Aber schon ein Jahr nach dem Zweiten Weltkrieg, im September 1946, forderte wieder ein europäischer Politiker die Vereinigten Staaten von Europa. Winston Churchill war das, in Zürich. Und die gerade für das geschlagene Deutschland überraschende, mitreißende Rede des britischen Politikers hatte der unermüdliche Graf Coudenhove-Kalergi entworfen. Europas Einheit als Garant der Überwindung von Krieg und Streit – die Franzosen Robert Schumann und Jean Monnet setzten diesen Traum um durch ihre Idee der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl –, die Keimzelle der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die in der Europäischen Union mündete.

Ob Charles de Gaulle, Konrad Adenauer, Schumann oder Monnet – vor allem Franzosen und Deutsche waren es, die die Wichtigkeit gemeinsamer Werte, freien Handels und enger Wirtschaftsbeziehungen für die friedliche Zukunft Europas verstanden. Bis zur letzten Osterweiterung der EU blieben das tragende Prinzipien. Wer nicht weiß, woher er kommt, kann nicht definieren, wohin er geht.

Daraus folgt Lehre fünf. Europa muss darüber nachdenken, ob und, wenn ja, wo es seine ideellen und kulturellen Grenzen sieht. Daraus müssen sich nicht zwingend auch die organisatorischen und politischen ergeben. Die Ungewissheit hat sogar Charme, sie beinhaltet eben viele Optionen. Aber am Ende wird jede neue Erweiterung zu weniger politischer Integration und zu mehr Wirtschaftsgemeinschaft führen. Es ist das Europa der Vaterländer, von dem Charles de Gaulle 1962 sprach. Damals galt das als zu klein gedacht. Sind wir heute nüchterner, bescheiden uns mit weniger?

Wie auch immer: Die Europäische Union muss die Zeit verstehen. Im Europa von 1955 zum Beispiel gab es kaum Muslime, das Christentum war die von 90 Prozent der EWG-Bewohner praktizierte und gelebte Religion. Die Gründerstaaten der EWG waren sich in ihren Strukturen und Traditionen sehr ähnlich. Das hat sich geradezu grundstürzend geändert. Die Ostmitteleuropäer haben ihre so völlig anderen geschichtlichen Erfahrungen aus dem Kommunismus eingebracht. Die Muslime bilden heute in der Europäischen Union die zweitstärkste Religionsgemeinschaft. Auch vor diesem Hintergrund stellt sich zum Beispiel die Frage eines EU-Beitritts der Türkei heute ganz anders als vor 30 Jahren. Die EU ist auch eine Einwanderungsunion.

Im Umgang mit ethnischen, religiösen und kulturellen Minderheiten kann Europa viel von den Vereinigten Staaten von Amerika lernen. Die waren selten ein „melting pot“, ein integrierender und assimilierender Schmelztiegel der Völker, sondern eher eine „salad bowl“, eine bunte Mischung, in der jeder Bestandteil seine Existenzberechtigung hat. Über 200 Jahre hinweg wanderten viele, die sich in Europa unterdrückt fühlten, in die USA aus. Ein Europa, das all jenen Menschen Raum zur Entfaltung gibt, die sich mit ihrer ganzen Individualität in die Gemeinschaft einbringen wollen, wäre, um wieder zum Anfang zu kommen, alles andere als langweilig, sondern ein Spiegel der Welt.

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