Essay : Glaubt Israel nicht mehr an Frieden?

Barack Obamas Bemühungen für eine Versöhnung im Nahen Osten werden im jüdischen Staat kaum unterstützt. Das hat nicht nur mit den Palästinensern zu tun

Chen Tzoref-Ashkenazi

Es ist noch nicht allzu lange her, da gab der französische Außenminister Bernard Kouchner seiner Enttäuschung über die Haltung der Israelis zum Friedensprozess Ausdruck: Er sei zu dem Schluss gekommen, dass das Volk in Israel nicht mehr daran glaube, dass Frieden möglich sei – und es im Übrigen auch gar keinen Frieden wolle. Es sei erstaunlich, dass die israelische Friedensbewegung, die doch einst so groß und stark gewesen sei, nicht mehr existiere.

Das Verschwinden der israelischen Friedensbewegung seit Beginn der zweiten Intifada 2001 ist tatsächlich ein Indikator dafür, wie sehr sich im Nahen Osten inzwischen Pessimismus breit gemacht hat. Eine aktive Friedensbewegung hätte die Bemühungen von US-Präsident Barack Obama in Israel unterstützen können. Für Premierminister Benjamin Netanjahu wäre es erheblich schwieriger gewesen, Obamas Aufforderung nach einem vollständigen Siedlungsbaustopp zu unterlaufen, wenn es gleichzeitig große Demonstrationen im Land gegeben hätte.

Warum aber gibt es keine Friedensbewegung mehr in Israel? Ihr Verschwinden wird häufig mit dem Schock der zweiten Intifada und dem Vertrauensverlust der Israelis in die Palästinenser erklärt. Diese Erklärung ist sicherlich nicht unbegründet: Der Ausbruch der Gewalt wurde von der Mehrheit der Israelis, auch von jenen, die den Friedensprozess unterstützt hatten, als vollständige Abkehr von Verhandlungen und als Rückkehr zur terroristischen Strategie der PLO empfunden – zumal der damals noch regierende Ministerpräsident Ehud Barak als Vertreter des Friedenslagers galt und seine Vorschläge an PLO-Führer Jassir Arafat in Israel als großzügig gewertet wurden. Barak selbst nahm das Verhalten Arafats als Beweis dafür, dass Israel keinen Partner zum Frieden habe. Die anhaltende Gewalt verstärkte diesen Eindruck noch. So konnte Baraks Nachfolger Ariel Scharon wenig später auf eine breite Unterstützung für seine Politik zählen, die zur Zerstörung der Einrichtungen der palästinesischen Autonomiebehörden führte.

Spätestens mit der Gründung der Zentrumspartei Kadima hat sich das alte Links-Rechts-Schema in der israelischen Politik aufgelöst. Die Haltung der sozialdemokratischen Arbeitspartei zu den Palästinensern unterscheidet sich kaum von der Haltung der MittePartei Kadima, und der Sozialdemokrat Barak hat inzwischen in der rechtsorientierten Koalition Netanjahus Platz genommen. Während Kadima und Arbeitspartei im politischen Zentrum stehen, besteht die zionistische Linke nur aus der sehr kleinen Meretz-Partei, die bei der letzten Wahl lediglich drei von 120 Knesset-Sitzen gewinnen konnte – im Vergleich zu zwölf Sitzen bei der Wahl 1992.

Aber gerade die Tatsache, dass sich die israelische politische Landschaft so tiefgreifend verändert hat, wirft die Frage auf, ob es wirklich nur die Intifada war, die zu diesem Wandel geführt hat. Eine andere Erklärung liegt im Bereich der Identitätspolitik. Die israelische Friedensbewegung stimmte lange mit der sozialen Schicht überein, die der israelische Soziologe Baruch Kimmerling als die frühere tragende Schicht Israels bezeichnete. In seiner auf Hebräisch erschienenen Schrift „Das Ende der Hegemonie der israelischen WASPs“ prägt Kimmerling für diese soziale Gruppe den Begriff „Achussalim“ – als Äquivalent zum amerikanischen Begriff „WASP“ (weiße angelsächsische Protestanten). Kimmerling definiert die Achussalim als alteingesessene, säkulare Juden mit Wurzeln in Mittel- und Osteuropa (Aschkenasim), Sozialisten (oder Anhänger der Arbeiterbewegung) und Nationalisten (Zionisten).

Die meisten zionistischen Einwanderer der ersten Generation stammten aus Ost- und Mitteleuropa, waren säkular orientiert und unterstützten zionistisch-sozialistische Parteien. Diese Elite gründete den Staat Israel und dominierte mindestens bis 1977.

Die Bezeichnung „alteingesessen“ unterscheidet dabei zwischen denen, die vor und nach der Gründung des Staates eingewandert waren. Die meisten Einwanderer der ersten zwei Jahrzehnte nach 1948 stammten aus dem Nahen Osten und Nordafrika (Sephardim), sie waren in der Regel religiöser oder konservativer als die früheren Immigranten. Weil sie sich von den sozialistischen Regierungen an den Rand gedrängt fühlten, schlossen sie sich zunehmend den Rechtsparteien an. 1977 löste der konservative Likud-Block die Arbeitspartei an der Macht ab.

Damit war die Dominanz der älteren Eliten aber noch nicht gebrochen. In der Armee, in der Wirtschaft, in den Medien, an den Universitäten und im kulturellen Bereich überhaupt blieben die Schlüsselpositionen in ihren Händen. Der sich entwickelnde Kampf zwischen ihnen und den neuen politischen Machthabern hat viel zur Liberalisierung der israelischen Gesellschaft beigetragen – und das nicht nur, weil neue Schichten das Wort ergriffen. Auch die bis dahin dominierenden Eliten erlaubten sich jetzt, den Staat offen zu kritisieren.

Die israelische Friedensbewegung muss vor diesem Hintergrund verstanden werden. Sie existierte zwar schon vor dem Machtwechsel von 1977, wuchs aber schnell nach dem ersten Likud-Wahlsieg und erreichte ihren Höhepunkt während des ersten Libanonkrieges 1982. Durch große Demonstrationen spielte sie in der öffentlichen Debatte um die Palästinenserpolitik Israels während der 80er Jahre eine wichtige Rolle. Die meisten Anhänger der Friedensbewegung unterstützten entweder die Arbeitspartei oder die kleinen zionistischen Parteien links von ihr, die später die Meretz-Partei bildeten.

Das Engagement für die Friedensbewegung korrespondierte mit der Zugehörigkeit zu den alteingesessenen Aschkenasim-Eliten, die damit auch gegen ihre eigene Verdrängung durch neue soziale Schichten demonstrieren wollten. Das Ideal, den jüdischen Staat als eine vorbildliche westliche Gesellschaft zu bilden, schien ihnen verloren zu gehen. Wer für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts demonstrierte, wollte damit auch zeigen, dass er selbst zum westlichen, säkularen und vernünftigen Teil der israelischen Gesellschaft gehörte. Als Statussymbol und Identitätsmerkmal waren die Friedensdemonstrationen daher nicht weniger wichtig.

Diese Verhältnisse wurden nicht nur durch die zweite Intifada verändert. Von erheblicher Bedeutung war die Einwanderungswelle aus der ehemaligen Sowjetunion in den 90er Jahren. Über eine Million Menschen waren in wenigen Jahren nach Israel eingewandert, das entsprach etwa 20 Prozent der Bevölkerung. Die neue Einwanderung veränderte die Verhältnisse zwischen Aschkenasim und Sephardim gründlich. Eine Gesellschaft, die sich ursprünglich als in zwei Lager gespalten begriff – das eine europäisch, säkular und linksorientiert, das andere orientalisch, religiös-konservativ und rechtsorientiert (die israelischen Palästinenser und die ultraorthodoxen Juden zählten nicht, weil sie keine Zionisten waren) – nahm sich jetzt als zusätzlich zersplittert wahr. So waren die russischen Immigranten zwar zionistisch, europäischer Herkunft und meist säkular, aber nicht alteingesessen – und sie wollten aufgrund ihrer Vergangenheit in der Sowjetunion nichts mit der Arbeitspartei zu tun haben. Als sie begannen, ihren Platz in der Politik zu suchen, neigten sie nach rechts.

Michail Gorbatschow hatte einmal seine Enttäuschung darüber ausgedrückt, dass der Menschenrechtsaktivist Natan (Anatoli) Scharanski in Israel zum rechtsorientierten Politiker geworden war und eine russische Partei gründete, die sich der ersten Regierung Netanjahus 1996 anschloss. Noch viel radikaler war in dieser Hinsicht Avigdor Liberman, der heutige Außenminister, dessen radikalrechte Partei auch von vielen Veteranen unterstützt wird. Die Identifizierung der europäisch-säkularen Israelis mit der Linken wurde dadurch gebrochen.

Die erste Regierung Netanjahus wurde als eine Koalition der Minderheiten beschrieben: Russen, orientalische Juden, Ultraorthodoxe und Siedler. Netanjahu sprach ständig von seinem Kampf gegen die linken Eliten, die das Volk dominieren wollten. Wenige Jahre später, als Ariel Scharon seine Regierung auf dieselben Gruppen, aber auch auf viele ehemalige Linke stützte, sprach man nicht mehr von Minderheiten, sondern von „Teilen“ der israelischen Gesellschaft. Eine Mehrheit, einen Mainstream gab es nicht mehr.

Inzwischen hatten sich die russischen Juden stärker in die Gesellschaft integriert. Außerdem entstammte Scharon selbst der sozialen Schicht der Linken. Zwar waren auch alle früheren Parteichefs des Likuds Aschkenasim, säkular und galten als alteingesessen. Aber sie waren immer noch von der alten Rivalität mit der Arbeitspartei geprägt, die ihre Wurzeln in den 20er Jahren hatte. Scharon dagegen, der eigentlich aus der Arbeiterbewegung stammte, konnte sich der Sprache der alten Eliten bedienen. Ganz anders als Netanjahu war seine Polemik nicht gegen die „linken Eliten“, sondern nur gegen die Palästinenser gerichtet. Die von ihm gegründete Kadima-Partei ist bei diesem Kurs geblieben. Dort finden die alten Eliten eine neue politische Heimat, in der die alten Konflikte keinen Platz mehr haben. Sogar Netanjahu spricht nicht mehr von einem Kampf gegen die Eliten.

Auch kulturell vollzog sich ein weiterer tief greifender Wandel. Orientalische Intellektuelle thematisierten immer öfter Fragen der orientalisch-israelischen Identität. Für die breiteren Schichten der Bevölkerung war womöglich der Aufstieg der orientalischen Popmusik am bedeutendsten. Das Genre der Populärmusik, das von orientalischen Juden in Israel entwickelt wurde, wurde jahrelang von vielen Aschkenasim verspottet. In den offiziellen Medien fand diese Musik kaum Platz. Besonders verbreitet war diese Verdrängung im Zeitraum zwischen Mitte der 70er und Anfang der 90er Jahre – der Zeit des politischen Aufstiegs der orientalischen Juden und der Blütezeit der Friedensbewegung. Seit Anfang der 90er Jahre wurde orientalische Musik immer stärker zu einem akzeptierten Genre israelischer Musik. Der Traum einer einheitlichen westlich-israelischen Kultur wurde aufgegeben.

Als Folge dieser Entwicklung ist Israel nicht mehr zwischen zwei sozial-kulturell-politischen Lagern gespalten. Es ist in viele Gruppen zersplittert, doch gerade wegen dieser Zersplitterung braucht man einen gemeinsamen Nenner, den man häufig im Staat und Militär zu finden glaubt. Das wurde im letzten Gazakrieg sehr deutlich, der keine Großdemonstrationen mehr auslöste. Die alten Eliten haben sich mit einem gewissen Verlust an sozialer, kultureller und politischer Dominanz abgefunden. Für viele heißt das auch, dass sie nicht mehr Linke zu sein brauchen.

Das alles bedeutet andererseits noch nicht, dass ein Frieden zwischen Israel und den Palästinensern unerreichbar sein muss. Von Netanjahus Regierung ist in dieser Hinsicht nichts zu erwarten, aber er wird auch nicht ewig an der Macht bleiben. Die Unterschiede zwischen Kadima und Likud sind zwar klein, aber nicht unwichtig. Angesichts der Schwäche der Linken kann nur das gesellschaftliche Zentrum Frieden schließen, und seine Haltung ist eher pragmatisch. Aus tiefer Überzeugung wird es wohl nicht nach einer Versöhnung mit den Palästinensern streben. Aber vielleicht doch zögerlich und aus Einsicht in die Notwendigkeit dieser Versöhnung.

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Illustration: Klaus Stuttmann

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