Meinung : Europa ist keine Insel

Die EU muss ihre Flüchtlingspolitik besser koordinieren Von Stefan Telöken

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Kennen Sie den? „Ein Mensch wird hinterrücks gepackt und in den Strom geworfen. Er droht zu ertrinken. Die Leute auf beiden Seiten des Stroms sehen mit wachsender Beunruhigung den verzweifelten Schwimmversuchen des ins Wasser Geworfenen zu, denkend: Wenn er sich nur nicht an unser Ufer rettet.“

Der von den Nazis verfolgte österreichische Autor Alfred Polgar erinnerte sich mit dieser bitteren Anekdote an sein Flüchtlingsschicksal. Seine Erfahrungen spiegeln ein Grundproblem wider, das einem in der Debatte um Flucht und Asyl immer wieder begegnet: Wer ist zuständig, wer übernimmt Verantwortung für den Schutz von Flüchtlingen?

Bei der EU-Harmonisierung des Asylrechts hat diese Frage durchaus eine wichtige Rolle gespielt. Zu wenig berücksichtigt wurden allerdings die Konsequenzen in der Praxis. Neben den EU-Staaten am Mittelmeer fällt gerade den neuen Mitgliedstaaten eine Aufgabe zu, die den Keim der Überforderung in sich trägt: Sie sind in Zukunft dafür zuständig, innerhalb der EU Asylverfahren durchzuführen und Flüchtlinge aufzunehmen. Hierzu fehlt es in diesen Staaten heute jedoch zumeist an Kapazitäten. Belässt man es beim Status quo, droht das EU-weite Asylsystem in eine Schieflage zu geraten. Oder Schutzsuchende suchen direkt den Weg in die Illegalität.

Die EU versteht sich nicht zuletzt auch als Wertegemeinschaft. Der völkerrechtlich verankerte individuelle Flüchtlingsschutz gehört dabei zur Grundsubstanz. Aus prinzipiellen wie praktischen Erwägungen ist es deshalb notwendig zu klären, wie man innerhalb der EU die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen besser teilen kann.

UNHCR hat hierzu bereits vor einem halben Jahr Vorschläge präsentiert. Kernpunkt: innerhalb der EU-Grenzen in Aufnahmezentren zumindest für bestimmte Gruppen von Asylsuchenden gemeinsame Asylverfahren einzuführen, anerkannte Flüchtlinge zu verteilen und die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber zu organisieren. Mittelfristig geht es darüber hinaus um den Aufbau einer EU-Asylbehörde, die den effektiven Schutz von Flüchtlingen sichert und die Belastungen gerade der EU-Grenzstaaten verringert.

Diese Vorschläge sind als Teil eines umfassenden Konzepts gedacht, mit dem der Flüchtlingsschutz global ausgebaut werden soll. Denn auch wenn aktuelle Bilder und Nachrichten das Gegenteil zu verkünden scheinen: Die Menschheitstragödie von Flucht und Vertreibung findet vor allem fernab der europäischen Grenzen und Küsten statt. Fakt ist: Sieben von zehn Flüchtlingen auf der Welt bleiben nahe ihrer Heimat in der Region, aus der sie kommen. Die Zahl der Asylsuchenden in der EU sinkt hingegen seit Jahren. In Deutschland zum Beispiel hat sie den niedrigsten Stand seit Beginn der 80er Jahre erreicht.

So sollte der Flüchtlingsschutz gerade auch in jenen Weltregionen verstärkt werden, in denen die Opfer religiös, politisch oder ethnisch motivierter Verfolgung ohne ausreichende internationale Unterstützung keine Zuflucht finden können. Ergänzend zum individuellen Asylrecht müsste zudem ein Verfahren wieder gestärkt werden, das in der Geschichte des Flüchtlingsschutzes lange Zeit eine große Rolle gespielt hat: Die Rede ist von Aufnahmeplätzen für Flüchtlinge, die in Erstasylländern nicht bleiben können. Die EU würde mit der Bereitstellung entsprechender Kontingente einen wichtigen Beitrag für den internationalen Flüchtlingsschutz leisten.

Übrigens: In der rot-grünen Koalitionsvereinbarung wurde die Absicht festgeschrieben, in Deutschland im Rahmen eines humanitären Aufnahmekontingents jährlich bis zu 500 Plätze für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Erstasylländern einzuräumen. Der Absicht sollten Taten folgen.

Der Autor ist Sprecher des UNFlüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Deutschland.

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