Meinung : Europa kann nicht warten

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Mit ungläubigem Staunen verfolgt das europäische Ausland ein seltenes Schauspiel: Die Deutschen, hin und hergerissen zwischen Reformwillen und Zukunftsangst. Jetzt haben sie ein Parlament gewählt – und keiner hat gewonnen. In Frankreich freut sich zwar der Chef der bürgerlichen Regierungspartei UMP, Nicolas Sarkozy, bereits auf eine „chancelière allemande“, eine deutsche Kanzlerin. In Wahrheit werden aber noch Wochen vergehen, bevor in Paris, London und anderswo die Glückwünsche abgeschickt werden können – an welche Adresse auch immer. Es entspricht zwar deutscher Binnenlogik, wenn sich die Parteien bei den Sondierungsgesprächen Zeit lassen. Aber sie sollten dabei bedenken, dass sich die EU seit dem Nein der Franzosen und Niederländer zur europäischen Verfassung in einer tiefen Krise befindet. Und je länger die Regierungsbildung andauert, um so länger muss auch die EU auf die deutschen Antworten warten: Was wird aus der EU-Verfassung? Will die künftige Bundesregierung mehr oder weniger Freizügigkeit bei den Dienstleistungen über die Grenzen Europas hinweg? Apropos Grenzen: Gehört die Türkei dazu oder nicht? Und damit stellt sich im Ausland schon die nächste Frage: Wie wollte eine große Koalition, käme sie denn, darauf eindeutige Antworten finden? ame

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