Europa nach dem Gipfel : Die letzte Metro

Ein Herausforderer: François Hollande legt es darauf an, Angela Merkel auf der europäischen Bühne in die Enge zu treiben.

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Da hilft auch kein Gesundbeten mehr. Wer das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich, zwischen Angela Merkel und François Hollande in diesen Tagen betrachtet, muss zu dem Schluss kommen, dass es gerade gewaltig kriselt zwischen den beiden. Für die Kanzlerin bedeutet das im kommenden Wahljahr nichts Gutes.

Seit seiner Wahl zum Präsidenten im vergangenen Frühjahr hat Hollande inzwischen dreimal sein Land bei EU-Gipfeln in Brüssel vertreten. Von Anfang an suchte er dabei die Konfrontation mit Merkel. Bei dem jüngsten Treffen in Brüssel machte aber weder der Amtsherr aus dem Elysée-Palast noch die Kanzlerin den Versuch, die offenkundigen Differenzen zu verbergen.

Man kann zwar, wie es der ehemalige Deutschlehrer und heutige französische Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault gerade getan hat, das Verhältnis zwischen Merkel und Hollande mit dem eigenen Eheleben vergleichen und den Schluss ziehen, dass sich gesunde Paarbeziehungen durch eine gesunde Diskussionskultur auszeichnen. Doch angesichts der Schärfe, mit der Merkel und Hollande zu Beginn dieses Gipfels ihre unterschiedlichen Positionen vorgetragen haben, wirkt dieser Hinweis banal. Das Verhältnis zwischen den beiden „Chefs“ ist offenbar auf einem ähnlichen Tiefpunkt angelangt wie seinerzeit die Beziehung zwischen Gerhard Schröder und Jacques Chirac bei ihrem denkwürdigen Streit über das Stimmengewicht der einzelnen EU-Länder im Jahr 2000. Und das ausgerechnet jetzt, da sich beide Seiten anschicken, das 50. Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages zu feiern.

In der Sache stand wieder einmal ein typisch europäischer Formelkompromiss am Ende einer langen Brüsseler Gipfelnacht, der beiden Seiten reichlich Interpretationsspielraum lässt. Die von Hollande geforderte europäische Bankenaufsicht kommt, aber wahrscheinlich wird sie spät genug für Merkel ihre Arbeit aufnehmen. Damit stellt die Kanzlerin sicher, dass die Bankenaufsicht auf einer soliden rechtlichen Basis steht. Auch wenn Hollande bei diesem Gipfel erneut als Sachwalter der Südländer auftrat und auf eine schnelle Einführung der Bankenaufsicht pochte, so ist doch eines richtig: Erst einmal muss geklärt werden, wie die Europäische Zentralbank künftig neben ihrer eigentlichen Aufgabe als Hüterin der Geldwertstabilität 6000 Geldinstitute in Europa überwachen will.

Der deutsch-französische Kompromiss in der Sache täuscht aber darüber hinweg, dass derzeit zwischen Berlin und Paris keineswegs der Normalzustand herrscht. Im Idealfall wurden in Europa sowohl die Interessen der wirtschaftsstarken Länder im Norden und der krisengeplagten Staaten im Süden stets durch einen deutsch-französischen Ausgleich gewahrt. Hollande hat hingegen in Brüssel den Eindruck vermittelt, dass er es bewusst darauf anlegt, die Kanzlerin auf der europäischen Bühne in die Enge zu treiben. Die kühle Abfuhr, die er den Reformvorschlägen von Finanzminister Wolfgang Schäuble in Brüssel erteilte, macht deutlich, dass die traute Eintracht von „Merkozy“ endgültig vorbei ist. Ein selbstbewusster Sozialist im Elysée-Palast und Peer Steinbrück als Herausforderer im Wahlkampf – das kommende Jahr wird für Merkel in jeder Hinsicht spannend.

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