Meinung : Europa ohne Kühe

Der EU-Gipfel ist nicht nur an Polen gescheitert

Moritz Schuller

In Federico Fellinis „Orchesterprobe“ streitet die Musikerschar, wer von ihnen das phallischste Instrument spielt, und vergisst darüber die Musik. Am Ende erschüttert ein Beben den Saal, und plötzlich spielen sie zusammen in großer Harmonie.

So wie bei Fellini liefen gewöhnlich die EU-Gipfel in der Vergangenheit ab: Streit und Eitelkeit und am Ende eine versöhnliche Pressekonferenz. In Brüssel gab es dieses verlogene Spiel nicht mehr, und das ist ein großer Gewinn eines gescheiterten Gipfels.

Die Polen, denen jetzt national-chauvinistisches Verhalten vorgeworfen wird und mangelnder Sinn für das europäische Projekt, haben in Brüssel auf dem bestanden, das ihnen beim Gipfel in Nizza versprochen worden war. Die, die ihnen all die Wahlstimmen vor zwei Jahren versprochen hatten, allen voran Jacques Chirac, wollten nun ihr Versprechen nicht mehr einlösen.

Der Brüsseler Gipfel ist gescheitert, weil der Union die Kühe ausgegangen waren, mit denen man handeln kann. Helmut Kohl, der große Europäer, hatte die Gräben viele Jahre lang immer wieder mit Geld und Versprechungen zugedeckt. Die Briten zahlen schon lange weniger, als sie eigentlich müssten. Der so genannte „Briten-Rabatt“ ist in Wahrheit kaum mehr als Bestechungsgeld, um den furchtbar euroskeptischen Briten ein Mittun schmackhaft zu machen. In der Vergangenheit hätten die Polen ihre Wahlstimmen vermutlich behalten dürfen, das europäische Haus wäre ja sonst gefährdet.

Mit politischer Reife hat das Eingeständnis von Brüssel, dass es nicht immer Einigungen geben muss, nichts zu tun. Auch nicht mit Ehrlichkeit, die der polnische Premier nun für sich beansprucht. Der Gipfel ist gescheitert, weil die Zahl derjenigen in der Union, die bereit sind, auf Bestechung zu verzichten, geringer geworden ist. Zu gering. Keiner der europäischen Regierungschefs, auch der deutsche nicht, ist derzeit bereit, weitere Opfer für dieses Projekt zu bringen. Auf die Bevölkerungen braucht nun keiner zu hoffen, dort ist die Opferbereitschaft vermutlich noch geringer.

In der europäischen Presse wird nun mit Fingern auf die Schuldigen gezeigt: Alle sind dabei. Und so ist es auch. Allen waren andere Dinge plötzlich wichtiger als Europa. Das ist es, was der Gipfel gezeigt hat.

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