Meinung : Europa trainiert

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Die Öffnung der Grenze zwischen Gaza und Ägypten ist ein dreifaches Novum: Die Palästinenser erhalten mit Rafah zum ersten Mal einen Grenzübergang, der nicht direkt von den Israelis kontrolliert wird. Condoleezza Rice, die amerikanische Außenministerin, hat sich noch nie so intensiv in den israelisch-palästinensischen Konflikt eingebracht – wenn auch erst nach Interventionen des Nahostgesandten James Wolfensohn und europäischer und arabischer Regierungen. Und zum ersten Mal spielt Europa eine wichtige Rolle bei Sicherheitsfragen, weil eine europäische Beobachtergruppe sicherstellen soll, dass israelische Interessen am Grenzübergang berücksichtigt werden, ohne dass die Israelis selbst vor Ort sein müssen. Mehr als – in diesem Fall erfolgreiches – Krisenmanagement ist im Moment in Nahost nicht zu erwarten, weil sowohl Mahmud Abbas als auch Ariel Scharon Anfang nächsten Jahres Wahlen bestehen müssen. Aber gerade für die Europäer wird ihr Sicherheitsengagement zum wichtigen Test. Wenn sie sich als verlässlicher Partner erweisen und die berechtigten israelischen Sicherheitsinteressen zur Geltung bringen, wird das die weit verbreitete Europaskepsis der Israelis dämpfen. Und es könnte zum Beispiel werden, wenn es in den nächsten Phasen des Friedensprozesses darauf ankommt, viele knifflige praktische Fragen vor Ort zu lösen. clw

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