Meinung : Europa und der Terror: Die Krise räumt mit Illusionen auf

Christoph von Marschall

Und wo ist Europa? Bei den Reaktionen auf die Anschläge vom 11. September und den Strategien gegen den internationalen Terrorismus bestimmen die Nationalstaaten das öffentliche Bild, die Europäische Union rückt in den Hintergrund. Wo, zum Beispiel, kam Europa in der Regierungserklärung des Kanzlers vor? Wo überhaupt tritt EU-Kommissionspräsident Prodi sichtbar in Erscheinung oder der Außenpolitik-Beauftragte Solana, der eben noch als diplomatische Geheimwaffe galt und rastlos als Vermittler zwischen Mazedonien, dem Nahen Osten und Brüssel hin und her jettete? Die "Helden" der Nachrichtenprogramme sind Bush, Blair, Chirac, Schröder, Putin. EU-Köpfe fehlen.

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Fotostrecke: Bilder des US-Gegenschlags Diese Wendung ist nur natürlich. Die "harten" Handlungsmöglichkeiten unterliegen nach wie vor der nationalen Souveränität - das Militär sowieso, aber auch weite Bereiche der Inneren Sicherheit. Die EU ist zwar nicht untätig: Die Staats- und Regierungschefs haben sich zu einem Sondergipfel getroffen, die Außenminister stimmen sich bei wöchentlichen Konferenzen ab, die Finanzminister sprechen über die Kontrolle der Kapitalströme, denn die Finanzierung der Terrornetze lässt sich nur durch internationale Kooperation austrocknen; und natürlich wird die Finanzkraft der EU gebraucht, um mit Hilfs- und Wiederaufbauprogrammen vom Balkan über den Nahen Osten bis Mittelasien zu verhindern, dass der Krieg ganze Weltregionen mit in den Abgrund reißt. Aber dies alles geht zum einen Teil nicht über die Koordinierung von Handlungen hinaus, die eben doch in der Kompetenz der Nationalstaaten liegen; und zum anderen sind es "weiche", langfristige und in ihren konkreten Auswirkungen schwer greifbare Politikansätze.

Der 11. September wird auch für die europäische Integration zur Zäsur. Die Entschleunigung hatte sich ja schon vorher abgezeichnet, das Projekt der Einigung Europas stand bereits auf der Kippe. Bei den großen Regierungskonferenzen der jüngsten Jahre triumphierte das nationale Ego über das gemeinschaftliche Interesse. Ob Agrarpolitik und Agenda 2000 in Berlin oder die Strukturreform in Nizza, die die Tür zur Ost-Erweiterung aufstoßen wollte: Die Gipfel endeten mit Formelkompromissen, die das Scheitern des eigentlichen Vorhabens nur mühsam verdeckten. Gewiss doch, die EU kann auch auf Fortschritte verweisen, die als historische Wegmarken bejubelt wurden: Der Wiederaufbau des Kosovo sollte - nach dem amerikanisch dominierten Luftkrieg - zur Bewährungsprobe Europas werden. Und in Mazedonien zeigen die Europäer zum ersten Mal, dass sie einen Friedenseinsatz ohne die USA führen können. Doch gemessen an der Herausforderung, vor der der Westen nun steht, belegen solche Erfolge unfreiwillig, wie begrenzt Europas Möglichkeiten immer noch sind.

So werfen Anschlag und Gegenschlag die EU zurück - in der Politik, aber mehr noch in der Wahrnehmung. Die Verhärtungen im Integrationsprozess werden verstärkt. Schon wird offen gefordert, die Ost-Erweiterung zu verschieben, weil die Vertiefung der Kooperation zur Gefahrenabwehr in der heute rein westeuropäischen EU Vorrang haben müsse. Erreichtes wird womöglich zurückgebaut: Wenn die Bedrohung wächst, wenn gar Anschläge in Europa folgen sollten, werden wieder scharfe Kontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raumes eingeführt. Und was das Bild Europas anlangt, die harten Handlungsmöglichkeiten, die Amerika hat und die Europa so sichtbar fehlen: Wäre es denn besser, wenn es bereits ein EU-Militär gäbe? Oder zeigte sich dann nur, dass den Europäern der gemeinsame Wille fehlt, wann man es einsetzt - und wie?

Beim Wie denken die Briten wie die USA. Die Skandinavier bevorzugen gewaltfreies Krisenmanagement. Die Franzosen wollen Distanz zu Amerika, aber eigenen Einfluss unbedingt behalten. Die Deutschen möchten es sich mit keinem verderben. Was das alles beweist? Dass die Wurzeln des Nationalstaates viel tiefer reichen, als wir uns eingestanden haben, und mit ihnen die nationalen Traditionen. Das EU-Militär würde daran nichts ändern. Von einer eigenen, europäischen Außen- und Verteidigungspolitik sind wir weit entfernt. Vorerst ist der Weg dorthin das Ziel.

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