Europa und die Türkei : Das kommt davon

Außenminister Westerwelle spricht sich gegen einen schnellen EU-Beitritt der Türkei aus. Man kann diese Hinhaltetaktik anwenden. Aber dann darf man sich nicht darüber erregen, dass die Türkei dies erkennt.

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War es nun reiner Zufall oder wohl kalkulierte Absicht? Der britische Premierminister spricht sich in Ankara vehement für einen schnellen EU-Beitritt der Türkei aus und sagt, er sei wütend, dass die Fortschritte der Türkei Richtung Europa durchkreuzt würden. Der deutsche Außenminister, der einen Tag später in der türkischen Hauptstadt erwartet wird, analysiert dagegen, im Moment sei die Türkei nicht beitrittsfähig und die EU nicht aufnahmefähig. Man muss davon ausgehen, dass David Cameron gerade diesen Zeitpunkt gewählt hat – so, wie es eben auch nicht ungeplant gewesen ist, dass Guido Westerwelle vor seiner Visite auf die CDU-Linie in Sachen EU-Beitritt der Türkei einschwenkte. Er hat damit die bisherige, offenere liberale Position geräumt und scheint nun jene „privilegierte Partnerschaft“ im Auge zu haben, von der die Kanzlerin spricht. Man kann diese Position einnehmen, die tatsächlich eine Hinhaltetaktik ist. Aber dann darf man sich nicht darüber erregen, dass die Türkei dies erkennt. Sie ist jetzt schon dabei, sich mehr und mehr von Europa ab- und dem Mittleren Osten zuzuwenden, um dort ihren Platz als wichtige Regionalmacht zu finden.

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