Meinung : Europäer wider Willen

Von Albrecht Meier

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Tony Blair hatte zwei Möglichkeiten: Er konnte als Buhmann in die jüngere Geschichte der EU eingehen oder als Europäer wider Willen. Beim Gipfel in Brüssel hat sich der britische Regierungschef für die zweite Option entschieden. Das ist gut so – denn damit bewahrt er die Europäische Union vor einer weiteren Krise.

Nach Meinung vieler Briten hätte Blair eigentlich keinen Penny vom Beitragsrabatt hergeben dürfen, der dem Land seit Margaret Thatchers Zeiten eine satte Rückzahlung aus der EU-Kasse sichert. Genau dies hat Blair aber nun getan, um das Gezerre um den EU-Haushalt zu beenden. Wäre es allerdings nach Gordon Brown gegangen, dem britischen Finanzminister und Blairs mutmaßlichem Nachfolger, dann wäre der Briten-Rabatt größer geblieben. Die innenpolitischen Folgen könnte Blair bald zu spüren bekommen; umso mehr ehrt es ihn, dass er im Haushaltsstreit diesmal einlenkte, nachdem er sich im Juni noch gegen eine Einigung sperrte.

Die EU hat jetzt einen Finanzrahmen für die Jahre zwischen 2007 und 2013, mit dem sie planen kann. Dazu hat auch die deutsche Kanzlerin beigetragen. Nüchtern hat Angela Merkel analysiert, wie das Zahlenwerk aussehen musste, damit sowohl Blair als auch Frankreichs Präsident Jacques Chirac am Ende zustimmen konnten. Merkel kann mit ihrem Europa-Debüt zufrieden sein. Und wenn man sich die Lösung anschaut, die Blair und Chirac in ihrem Grundsatzstreit über den Haushalt gefunden haben, kann man ebenfalls zu dem nüchternen Ergebnis kommen: Mehr ist derzeit nicht drin. Also kommen das für Frankreich so profitable Agrarbudget und der Briten-Rabatt erst in den kommenden Jahren wieder auf den Prüfstand. Blair, der die britische EU-Präsidentschaft mit großem rhetorischen Anspruch begann, ist auf dem Boden der europäischen Tatsachen angekommen. Auch das ist positiv.

Trotzdem kommt nach der Einigung von Brüssel keine Feierlaune auf. Denn beim Gipfel wurde deutlich, dass Blair längst nicht der einzige Europäer wider Willen ist. Auch wenn sich die Staats- und Regierungschefs wieder einmal zu einem Kompromiss durchgerungen haben, so ändert das nichts an der grundsätzlichen Malaise in Europa: Bei den Nettozahlern, zu denen auch Deutschland gehört, sinkt die Bereitschaft, in die EU-Kasse einzuzahlen. Warum sollten sie auch, wo die Brüsseler Kommission Mühe hat, ein übergeordnetes Ziel für die EU-Politik der kommenden Jahre zu formulieren?

Zurück bleiben Europas Bürger – ratlos und europaskeptisch. Die Segnungen der EU wie der unkontrollierte Grenzübertritt und eine gemeinsame Währung sind für sie zur Selbstverständlichkeit geworden, aber zu „mehr Europa“ fehlt ihnen der Enthusiasmus. Die Erweiterung um zehn neue Mitgliedstaaten stieß in der „alten“ EU auf wenig Gegenliebe – auch deshalb lehnten Franzosen und Niederländer die europäische Verfassung ab. Wo dieser Prozess endet, ist noch nicht ausgemacht. Eine Gefahr ist aber nicht von der Hand zu weisen: Was heute Euro-Skepsis ist, kann morgen in europäischen Widerwillen umschlagen.

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