Meinung : Europäische Union: Ein Schwungrad ohne Tempo

Hermann Rudolph

So schöne, geradezu erbauliche Urteile hat man lange nicht mehr über ein Regierungs-Treffen gehört: "Ehrlich und grundsätzlich" seien die Gespräche in Blaesheim bei Straßburg gewesen, gar "brüderlich, aufrichtig und klarsichtig", und unter dem - dem Vernehmen nach - sternklaren Himmel des Elsass ist dabei auch noch die Verabredung eines engen Konsultationsmechanismus herausgekommen. Ist also das deutsch-französische Verhältnis wieder im Lot?

Wer das annimmt, verkennt das Ausmaß des gegenwärtigen Dilemmas. Das zeigt das Erschrecken, das in Frankreich erst die Reaktionen auf den misslungenen Gipfel von Nizza, dann Schröders Berliner Forderung nach mehr Integration und einer Neu-Definition des deutsch-französischen Verhältnisses ausgelöst haben. Das lässt sich aber auch an dem Eifer ablesen, mit dem die deutsche Politik sich im Anschluss daran an die Schadensbegrenzung machte.

Nun ist das deutsch-französische Verhältnis nie so einfach gewesen wie es die Lesebücher glauben machen wollen. Die Geschichte von der Beerdigung der Erbfeindschaft in den Nachkriegsjahren und das Bild vom Motor, den die beiden Staaten für die Formierung der EG abgeben sollen, sind ja nicht nur um ihrer selbst willen zum Mythos geworden. Dessen Beschwörung überbrückte auch reale Interessen-Gegensätze und hielt ein fragiles politisches Verhältnis im Gleichgewicht. Dieser Mythos half, die Vorbehalte zurückzudrängen, die aus der Vergangenheit überstanden. Er hielt die Unterschiedlichkeit in Geschichte, Kultur und Mentalität zusammen, in der solche Vorbehalte immer wieder Rückhalt finden, die aber eben zugleich die Herausforderung, ja, Reiz und Reichtum dieser europäischen Nachbarschaft ausmachen.

Nach der Wieder-Vereinigung Europas ist auch hier nichts mehr wie es war: Der Kontinent ist unübersichtlicher geworden, die Erinnerung an die heroischen Zeiten trägt nicht mehr, der Europa-Motor stottert. Natürlich gibt es auch Störungen im deutsch-französischen Verhältnis, die nur sie betreffen - die Wiederaufnahme der von deutscher Seite gestoppten Atommüll-Transporte, die in Blaesheim beschlossen wurde, gehört dazu. Auch sind die so hoch gelobten Beziehungen in den letzten Jahren von deutscher Seite ohne echtes Interesse behandelt worden; die französische antwortete darauf mit subtiler Gekränktheit, die dem Verhältnis auch nicht gerade gut tat. Aber die neuralgische Zone, von der die Irritationen rühren, ist doch Europa, ist die Frage: Wie Europa machen? Und, vielleicht noch tiefer gehend: Wie Europa denken?

Europa hat in Nizza eine Schlappe erlitten, die zum Nachdenken zwingt. Eine neue Grammatik für die europäische Politik ist noch nicht gefunden, nicht für das Ausbalancieren der neuen Kräfteverhältnisse, erst recht nicht für seine Vereinigung. Fischers Berliner Rede schoss gewiss übers Ziel hinaus, und der Minister ist ja inzwischen mit seiner Rede, die er am Tag vor Blaesheim in Freiburg hielt, kräftig zurückgerudert. Aber einen Anstoß hat er gegeben. Und er mag es als Erfolg verbuchen, dass auch in Paris eingeführte Denkmuster ins Wanken kommen.

Längst ist das Hexagon nicht mehr so souveränitätsbesessen wie sein Ruf; allerdings weiß es noch immer besser als die Deutschen, wie unverzichtbar der Nationalstaat auf absehbare Zeit ist. Sieht man genau hin, so führt selbst ein Weg von der Föderation der Nationalstaaten Frankreichs zum deutschen Föderalismus. Am Ende kommt es darauf an, wie die Kompetenzen zwischen den verschiedenen Ebenen verteilt sind. Das ist eine schwierige Frage, aber sie ist nicht nur ideologisch, sondern auch praktisch, mehr noch: Sie gibt die Chance, Ideologie durch Praxis zu überwinden. Und, gewiss doch, bleibt es wichtig, dass das Ganze nicht zu einer - wie die Franzosen sagen - "usine de gaz" wird, womit das Bild der verschlungenen Röhren einer Raffinerie imaginiert wird, also einer undurchschaubaren Komplexität. Föderation von Nationalstaaten oder klassischer Föderalismus: Es wird etwas ganz Neues werden müssen. Unter dem ist das künftige Europa nicht zu haben.

Im Moment befindet sich Frankreich, zumal seine politische Klasse, auf der Anklagebank - nicht zuletzt im eigenen Land. Aber Deutschland hat keinen Grund, selbstgerecht zu reagieren. Die deutsche Neigung, den Franzosen anzudeuten, man müsse, leider, die Sache allein machen, wenn Frankreich nicht gehörig mitziehe, ist so wenig fruchtbar wie die Koketterie, mit der man in Frankreich davon spricht, wenn Deutschland das Sonderverhältnis aufgebe, so werde man daran nicht sterben. Noch immer ist das deutsch-französische Verhältnis in Europa die wichtigste politisch-staatliche Beziehung. Allerdings müsste es schon zu dem "Schwungrad" werden, das der formulierungsfixe Fischer sogleich nach Blaesheim wieder in ihm gesehen hat, wenn es diese Sonderstellung behalten soll. Denn am Ende ist das deutsch-französische Verhältnis so viel wert wie es für Europa unverzichtbar ist.

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