Meinung: Extrem in der Mitte

Von Christoph von Marschall

Europa schaut dieser Tage voll Bewunderung auf den deutschen Sonderweg: Fast überall sind die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch, nur die Bundesrepublik bleibt verschont. Im europäischen Vergleich wählen die Deutschen berechenbar und stabil. Vier moderate Parteien ziehen in den neuen Bundestag ein. Und es gibt stabile Machtkonstellationen statt einer Zersplitterung der Kräfte, die die Regierungsbildung erschweren würde.

Die Bundesrepublik hat derzeit keine populistischen Randparteien mit Einfluss. Hier liegt der Unterschied zu den meisten EU-Staaten. In Frankreich trat der rechtsextreme Jean-Marie Le Pen im Mai in der Stichwahl um das Präsidentenamt gegen Jacques Chirac an und holte bei der nachfolgenden Parlamentswahl elf Prozent. In den Niederlanden wurde die Liste Fortuyn im Mai zweitstärkste Kraft mit 17 Prozent. In Dänemark hatte im November 2001 die ausländerfeindliche DVP zwölf Prozent erzielt. Und in Belgien konnte der rechtsradikale Vlaams Blok bei der Kommunalwahl 2000 seinen Einfluss ausbauen: in Antwerpen auf 33 Prozent. Zuvor hatte der Aufstieg von Haiders FPÖ zur Regierungspartei in Österreich Europa beunruhigt. Nicht zu vergessen Italien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Berlusconi. Selbst in Tony Blairs Großbritannien erreichte die rechtsextreme National Party bei der Kommunalwahl im Mai Zugewinne.

Nur die Deutschen wählen – offenbar – mit Vernunft. Und die Politiker verzichteten aufs Zündeln. Zuwanderung und Ausländerpolitik wurden weitgehend aus dem Wahlkampf herausgehalten. Das Resultat ist umso erstaunlicher, als diesmal ein Faktor, der seit Franz Joseph Strauß als sicheres Mittel gegen Rechtspopulisten galt, fehlte. CDU und CSU lehnten sich nicht nach außen, um den rechten Rand zu integrieren – nein, Stoiber warb um die Mitte; dabei wäre die rechte Flanke durchaus für populistische Verführungen empfänglich gewesen. Ist Deutschland erwachsen geworden? Und wenn das deutsche Wahlergebnis ein Zeichen der Reife ist, was bedeutet das für die europäischen Partner, die ihren Emotionen und Ressentiments freien Lauf lassen?

Man könnte allerdings auch anders herum fragen: Wäre es nicht besser, wenn populistische Randparteien das Bauchgefühl ansprechen würden, die Wahl ein Ventil für den aufgestauten Unmut über Arbeitslosigkeit, Konkurrenzangst und Wirtschaftslage bieten würde? Das könnte den Druck auf die gemäßigten Volksparteien erhöhen, endlich zu handeln und Reformen anzugehen.

In Deutschland wurde die Sehnsucht, dem Affen Zucker zu geben, in der politischen Mitte befriedigt. Der bunte Strauß aus ein bisschen Anti-Krieg, einer Prise Anti-Israel, einem Hauch Ost-Ressentiment führte nicht zu einer politischen Kraft, weil er fest in den Händen der beiden Volksparteien blieb. So viel Populismus in der Mitte war nie. Friedenspartei war nicht mehr allein oder vor allem die PDS – dafür sorgte Schröder. Das Unverständnis gegenüber der Politik Israels bediente Möllemanns FDP. Und die PDS kann ihren Linkspopulismus nicht mehr fundamental steigern, seit sie in einigen ostdeutschen Ländern mitregiert und Verantwortung tragen muss. Die Überzeugungskraft der Sozialisten reicht gerade noch, um im Osten die Bürger zu binden, die im Westen vielleicht die Schill-Partei gewählt hätten – und früher NPD, DVU oder Republikaner.

Offenbar sind weder die Bedingungen noch die Stimmungen in Deutschland günstig für den im übrigen Europa verbreiteten Rechtspopulismus: Es gibt keine Leitfigur wie Haider in Österreich oder Le Pen in Frankreich. Nur die schlechte Erfahrung, dass die Schönhubers, Freys und Schills „ja auch nichts ändern“. Die Deutschen drängen in die Mitte, dort suchen sie Schutz vor Reformdruck und Krisenstimmung, nicht an den politischen Rändern. Dementsprechend haben sich die beiden Volksparteien in Sachen Sozialkonservativismus im Wahlkampf gegenseitig überboten.

Die Polarisierung fand in der Mitte statt: Schröder gegen Stoiber, Fischer gegen Westerwelle. Wenn aber diese Mitte schmerzhafte Reformen auch weiterhin verweigert, um populistisch zu gefallen, wenn sie die Krisen mit guter Stimmung nur zu überdecken versucht, verschlechtert sich die Lage für das Land und jeden Einzelnen. Die Folge wäre eine umso größere Enttäuschung, die über kurz oder lang doch die Radikalisierung brächte. Deutschland ist nicht extrem – noch nicht – , aber es muss sich seinen extremen Problemen stellen. Und zwar schnell.

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