EZB : Der nächste Abgang

Die EZB ist zu einem Marktteilnehmer geworden – das muss nicht schlecht sein.

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Persönlich sind die Gründe immer. Das war 1991 so, als Karl Otto Pöhl vom Amt des Bundesbankpräsidenten zurücktrat, und das war so vor ein paar Wochen, als Axel Weber den gleichen Schritt ging. Nun also Jürgen Stark. Persönlich sind die Gründe nie, wenn solche durch und durch überzeugten Stabilitätspolitiker hinwerfen. Die Zeit ist vielmehr über sie hinweggegangen, ihre Positionen sind nicht mehr mehrheitsfähig, die Geldpolitik verliert Einfluss in bestimmen historischen Situationen und politischen Konstellationen. Der Abgang ist dann nur konsequent.

Pöhl hielt damals das von Helmut Kohl verordnete Umtauschverhältnis von Ost- und Westmark für ökonomischen Wahnsinn. Weber beklagte in diesem Frühjahr, als die Europäische Zentralbank erstmals Staatsanleihen von völlig überschuldeten Staaten gekauft hatte, die EZB sei zur Partei geworden. Wenn die EZB aber in das Verhältnis von Kreditgeber und -nehmer eingreift, dann läuft etwas schief. Weber blieb im EZB-Rat ziemlich isoliert und wechselte den Job.

An Webers Seite stand damals Stark. Damals betonte der, die EZB werde in diesem Jahr die Geldpolitik anziehen, also die Zinsen erhöhen. Am vergangenen Donnerstag ließ EZB-Präsident Jean- Claude Trichet durchblicken, dass es keine weiteren Erhöhungen geben wird. Am Freitag ging Stark.

Kann schon sein, dass unter dem Holländer Wim Duisenberg die beinharten Prinzipien deutscher Geldpolitik eine andere Geltung in der EZB hatten als unter dem Franzosen Trichet. Die Reaktion der Devisenmärkte spricht dafür: Mit der Nachricht von Starks Rücktritt verlor der Euro an Wert im Verhältnis zum Dollar. Ein erster Hinweis, nicht mehr und nicht weniger.

Vertrauen und Stärke einer Währung bauen sich über Jahre auf. Was die Rücktritte des Jahres 2011 bedeuten, werden wir vielleicht 2015 sehen. Heute ist das ebenso spekulativ wie das Treiben an den Finanzmärkten. Fakt indes ist die neue Rolle der EZB in der europäischen Finanzkrise. Weil es noch keinen Europäischen Währungsfonds gibt, musste die Zentralbank eingreifen, denn die Märkte stellten den überschuldeten Staaten kein Geld mehr zur Verfügung.

Strikte Geldpolitiker wie Stark können damit noch leben, solange Griechenland spart und reformiert – also vor allem dereguliert und privatisiert, wie es die neoliberale Ideologie vorsieht. Doch dieser Ansatz springt zu kurz: Griechenland spart sich kaputt, wenn die Reformen nicht flankiert werden von Wachstumsimpulsen – selbstverständlich von der EZB und von den Partnerländern im Euroraum. Dabei werden die Europäer bei Weitem nicht so klotzen wie die Amerikaner. Doch mit Ausweichschrittchen vor der Wucht der Märkte und ständigen Bekenntnissen gegen Transferunion und Euro-Bonds bekommen Trichet, Sarkozy und Merkel keine Oberhand.

Stark weiß das: Europa verändert sich und auch die Europäische Zentralbank, die in Folge der Marktturbulenzen zunehmend zu einem Marktteilnehmer wird und sich dabei der Rolle der amerikanischen Notenbank angleicht. Das muss nicht schlecht sein.

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