Meinung : Falsch verstandene Härte

Angela Merkel hat sich in Sachen Irak verrannt – und kann kaum zurück

Robert Birnbaum

Ich verstehe Angela Merkel nicht“, hat Karl Lamers dieser Tage bekannt. Der frühere außenpolitische Sprecher der Union ist nicht der einzige. Wahrscheinlich verstehen die meisten Anhänger der CDU ihre Vorsitzende im Moment nicht, und die Minderheit, die es tut, hat ein schlechtes Gefühl dabei. Mit dem Verstand mögen sie noch nachvollziehen, dass und warum Merkel ihre Partei im Irak-Konflikt „an der Seite Amerikas“ verankert. Mit dem Verstand mögen sie bei jedem Absatz des vierseitigen Briefs, in dem die CDU-Chefin sich der Basis verständlich zu machen versucht, beifällig nicken. Aber mit dem Gefühl kommen sie nicht mit. Das Gefühl sagt: Dieser Krieg mag dreimal notwendig, mag am Ende unumgänglich und unvermeidbar gewesen sein – richtig ist er nicht.

Merkels Problem liegt darin, dass dieses Gefühl weder ganz falsch noch ganz grundlos ist. Es fällt schwer genug, einen Krieg überhaupt „richtig“ zu finden. Vor dem Tod, vor den entsetzten Kindergesichtern sind alle Argumente klein. Dieses Erschrecken verschwindet selbst in einem moralisch gut begründbaren Fall wie dem Kosovo-Krieg nicht, und das ist gut, denn in diesem Zaudern liegt der ganze Kern der Zivilisation. Im konkreten Fall kommt ein Zweites hinzu: Ein starkes Misstrauen in die lauteren Motive der Kriegführenden. Die Bushs und Rumsfelds, die Saddam Hussein mit zweifelhaften Methoden eine Verbindung zum Terrorismus anhängen wollen, dieses ganze Neue Amerika, das alles besser zu wissen vorgibt, aber schon vom Seelenleben seiner irakischen Gegner offenkundig keine Ahnung hat – das sind keine Verbündeten, an deren Seite man gerne steht. Schließlich liegt für die Mehrzahl der Deutschen die Bedrohung, die vom Irak ausgeht, in abstrakter Ferne.

Aus dieser Melange speist sich das Unbehagen in der CDU. Es reicht weiter, als die Schar der üblichen Dissidenten von Süssmuth bis Gauweiler erkennen lässt. Die Basis ist nicht in Aufruhr, noch nicht. Aber sie ist in schweren Zweifeln.

Dazu hat die Führung das Ihre beigetragen. Zur Wahrheit gehört, dass Merkels Position in der Irak-Frage nicht nur sachlich begründet ist. Die CDU-Chefin, von ihren innerparteilichen Gegnern gerne als wankelmütiges Weichei mit linksliberaler Tendenz hingestellt, wollte am Exempel Irak Härte beweisen. Aber Außenpolitik innenpolitisch zu instrumentalisieren geht fast immer schief. Merkel hat überdies, um ihre Position gegen Gerhard Schröders fundamentalen Pazifismus scharf abgrenzen zu können, einen Teil der Realität ausgeblendet. Sie glaubt, über die US-Regierung nicht mal schlecht reden zu können, weil dann die Basis gar nichts mehr verstehe. Aber wer für sich in Anspruch nimmt, eine kühl-realistische Position zu vertreten, muss das ganze Bild zeigen; gerade auch die Teile, die nicht in die eigene Sicht passen. Dieser Konflikt ist nicht Schwarz-Weiß. Wer das ignoriert, landet bei naivem Pro-Amerikanismus statt der neuerdings viel zitierten „kritischen Solidarität“.

Wie es weitergeht? Merkel wird bei ihrer Haltung bleiben – müssen. Der Weg zurück ist versperrt, nicht zuletzt durch leicht vergiftete Solidaritätsadressen erprobter Widersacher wie des Hessen Koch oder ihres Fraktionsvize Merz. Sie muss hoffen, dass der Krieg nicht mehr allzu lange dauert, dass er nicht allzu schlimm und blutig wird und dass ihre Freunde in Washington nicht allzu viele Fehler machen. Sie muss darauf setzen, dass ihre Parteifreunde in Deutschland am Ende zu dem Schluss kommen, dass ihre Haltung nicht ganz falsch war. Wenn auch zwischenzeitlich sehr schwer verständlich.

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