Meinung : Falscher Ehrgeiz

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Ein Referendum über die EUVerfassung in allen 25 Mitgliedstaaten an ein- und demselben Tag – das wird es nicht geben. Es wäre eine schöne Idee gewesen, weil dabei das eigentliche Thema – Europa – im Mittelpunkt gestanden hätte. Weil es aber so nicht kommen wird, tut die Regierungskoalition in Berlin gut daran, sich an das parlamentarische Verfahren bei der Ratifizierung der Verfassung zu halten. Dies ist beileibe kein deutscher Sonderweg: Es gibt nach wie vor zahlreiche andere EU-Staaten, die auf ein Referendum zur europäischen Verfassung verzichten. Etwas vermessen wäre hingegen die Annahme, es hätte eine besondere Signalwirkung für den Gang der Ratifizierung in den übrigen EU-Staaten, wenn Bundestag und Bundesrat möglichst frühzeitig „Ja“ zur Verfassung sagten. Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer wollen eine Ratifizierung des Vertragswerks möglichst noch vor Jahresende. Doch ein derartiger Ehrgeiz ist nicht entscheidend dafür, ob die Verfassung in allen 25 Staaten angenommen wird. Vielmehr sollten sich die Parteien gut auf die Verfassungs-Debatten vorbereiten – und zwar so, als ginge es darum, die Gunst der Bevölkerung in einem Referendum zu gewinnen. ame

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