FDP und die Steuern : Kollisionspartner

Der Vergleich ist gewagt, zugegeben, aber die Überpointierung tut not: Die FDP muss aufpassen, mit ihrem ewigen Nein zu Steuererhöhungen nicht zur deutschen Version der Republikaner zu werden.

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Die gehen in den USA auf diese Weise in die Geschichte ein. Dumm nur, dass auf der anderen Seite hierzulande eigentlich Verbündete sitzen. Und die – gerade weniger Koalitions- als Kollisionspartner – sagen ihrerseits Nein zu Steuersenkungen. Ist das eine verquere Situation!

Ja, der momentane Aufschwung kommt nicht überall an, nicht beim normalen Arbeitnehmer. Zugleich müssen allerdings die Staatsschulden bedient werden. Immerhin gibt es die Schuldenbremse in der Verfassung. Da könnte die Antwort vom legendären Ökonomen Keynes kommen.

Dessen Lehre zweiter Teil – spare, wenn es wieder besser geht – wird aber nur zu gerne vergessen. Gleichviel, um Erkenntnisse der Volkswirtschaftslehre geht es der Regierung nicht mehr, um Ordnungspolitik sowieso nicht, sondern um Gefälligkeitspolitik. Macht gefälligst, was wir sagen, sonst … Zu denken, dass man damit auf Dauer beim Wähler oder Partner durchkommt, ist auch gewagt.

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