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Meinung: Fehlschlag

Alles hat Italiens mehrfach angeklagter Premier in seiner Regierungszeit versucht, um sich seinen Richtern zu entziehen. Er hat dazu eine Parlamentsmehrheit missbraucht, hat sich Gesetze auf den Leib schneidern lassen.

Alles hat Italiens mehrfach angeklagter Premier in seiner Regierungszeit versucht, um sich seinen Richtern zu entziehen. Er hat dazu eine Parlamentsmehrheit missbraucht, hat sich Gesetze auf den Leib schneidern lassen. Berlusconi wird vorgeworfen, er habe Richter bestochen, um sich zu bereichern. Eine unangenehme Geschichte für einen Ministerpräsidenten einer westlichen Demokratie. Und nun die erfreuliche Meldung für den italienischen Rechtsstaat: Berlusconis Manöver schlugen fehl, allesamt, auch das letzte und dreisteste – ein eigens für den Premier geschaffenes Immunitätsgesetz. Ein schwerer Schlag für Berlusconis arrogantes Verständnis von Politik als Selbstbedienungsladen.

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