Meinung : Fliegende Holländerin

Angela Merkel erklärt ihren Kurs nicht – und bringt die CDU ins Schlingern

Stephan-Andreas casdorff

Es ist eine unheilvolle Situation, und da passt es, dass Angela Merkel in Bayreuth den Ring hört. Steuerfrau, halt die Wacht! Denn so ist es: Inmitten der wichtigsten Debatte, die eine bundesrepublikanische Kanzlerschaft im Außenpolitischen erleben kann, die über einen Einsatz deutscher Soldaten in Nahost, steht sie umtost von innerparteilicher, christdemokratischer Entrüstung.

Da naht ein Kampf, nicht heute, nicht morgen, aber über die kommenden Monate, um die Seele der Partei. Um ihre Zukunft. 30 Prozent hat die CDU noch! Dieses Desaster wird niemanden mit Verantwortung und Verantwortungsgefühl ruhen lassen. Jürgen Rüttgers, Bundes-Vize der CDU, Landeschef in NRW mit den meisten Delegierten auf einem Bundesparteitag, Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Bundeslandes, hat die Kritik eröffnet. Und der Versuch der merkelschen Büchsenspanner, ihn als schwach zu kennzeichnen, als illoyal, als schwankend in der Meinung, wird nicht verfangen. Rüttgers ist, gemessen an Merkel, standfest.

Was er rügt an ihrem Kurs, von Hartz bis hin zu dem Mangel an klassisch christlicher und sozialer Grundierung von Politik, hat er schon vor seiner Landtagwahl gesagt und ihrer Bundestagswahl. Und danach konnte er nicht weiter darüber reden, weil es nie eine Aufarbeitung dieses fürchterlichen, von ihm und anderen vorhergesagten Ergebnisses mit gut 35 Prozent gegeben hat. Stattdessen hat die CDU-Vorsitzende als Kanzlerin eine 180-Grad-Wende vollzogen, ohne darüber groß zu reden, ohne es zu erklären. Keiner, der etwas auf sich hält in der Politik, nimmt das wortlos hin. Und ihre Gefolgsleute Volker Kauder, der Unionsfraktionschef, und Ronald Pofalla, der CDU-Generalsekretär, haben bei den „Großen“ so gut wie keine Autorität.

Deshalb ist es auch gefährlich: Es ist nicht die alte Leier, dass da nur der Neid von ein paar Männern in den Ländern zum Vorschein kommt. Rüttgers ist nicht allein – aber es sind noch ein paar andere als die üblichen, von Merkel und ihrer Frauschaft Verdächtigten Roland Koch und Christian Wulff. Immer mehr sind in Sorge wegen des mäandernden Kurses. Da wären, zum Beispiel, noch die jungen, nachrückenden Landgrafen aus Baden–Württemberg und Rheinland-Pfalz. Auch sie kritisieren die Führung, dazu der Wirtschaftsrat, die Sozialausschüsse, die Mittelstandsvereinigung … Wer mit ihren Führungen im Hintergrund spricht, der hört eine derart harte Kritik, wie sie öffentlich nie gesagt wird und nie mit Namen verbunden geschrieben werden darf. Denn alle haben sie vor einem Respekt: vor Angela Merkels Willen zur Macht. Den wird sie allen zeigen, heute, morgen, und ganz bestimmt in den kommenden Monaten.

Wen es wohl diesmal trifft?

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