Meinung : Flucht in die Verantwortung

SPARKLAUSUR DES BERLINER SENATS

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Donnerstag ist Spartag. Der Berliner Senat geht heute in Klausur, um den Doppelhaushalt 2004/05 vorzubereiten. In der sommerlichen Idylle des Grunewalds wird dann viel über Geld geredet, das die Stadt gar nicht hat. Mindestens jeder vierte Euro, den die öffentliche Hand in den nächsten zwei Jahren ausgeben wird, muss über Kredite finanziert werden. Das könnte zu der Haltung verführen: Wenn es uns eh so dreckig geht, dürfen wir ruhig weiter schlawinern. Es grenzt an ein Wunder, dass die kollektive Verantwortungslosigkeit nicht Überhand gewonnen haben. Aber die Bastionen der Haushaltskonsolidierer wanken derzeit nicht. Jahrelange Überzeugungsarbeit zeigt Wirkung. Die staatlichen Ausgaben müssen radikal gekürzt, die Einnahmen stabilisiert werden. Sonst wird Berlin schon bald nicht einmal mehr genug Kredite aufnehmen können, um die Zinsen für die Altschulden zu bezahlen. Und der Bund muss ran: mit einer milliardenschweren Entschuldungshilfe. Leider spielt die Bundesregierung auf Zeit und lässt sich von der eigenen Hauptstadt in Karlsruhe verklagen. za

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