Flüchtlinge in Europa: Eine Welt in Bewegung

Wer nach Deutschland kommen will und kein Europäer ist, braucht ein Visum. Die deutschen Auslandsvertretungen brauchen dafür zwei bis zehn Tage, sagt das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“, die Gebühr für ein Visum beträgt in der Regel 60 Euro pro Person. Wenn es so einfach wäre, gäbe es nicht jene, die Schleppern ganz andere Gebühren zahlen und nicht einmal Italien lebend erreichen.

Die Toten von Lampedusa und die Hungerstreikenden vom Brandenburger Tor, aber auch die Gewaltausbrüche in Moskau gegen Gastarbeiter und die Billigarbeiter auf den Baustellen für die Fußball-WM in Katar sind Ausdruck einer Welt, die in Bewegung ist – und damit nicht umgehen kann. Die einen sind Syrer in Lichtenberg, die anderen Polen in London, die einen brauchen Hilfe, die anderen sind potenzielle Steuerzahler. Und manchmal sind sie beides, Flüchtling in der ersten Generation, Facharbeiter in der zweiten.

Nicht einmal die Grünen wollen noch alle Flüchtlinge aufnehmen

Die Debatte der vergangenen Woche hat gezeigt, dass die bekannten ideologischen Antworten ausgedient haben. Niemand, nicht einmal die Grünen, behaupten, dass die Lösung in der Aufnahme von immer mehr Flüchtlingen liegen kann. Dazu sind die absoluten Zahlen zu hoch, die UN zählen 15,4 Millionen Menschen, die nach völkerrechtlicher Definition als Flüchtlinge gelten. Auch das klassische Gegenargument, die Situation vor Ort zu verbessern, und so den Menschen von vornherein die Motivation zur Flucht zu nehmen, stößt an seine Grenzen. Die meisten Asylsuchenden in Deutschland kamen im vergangenen Jahr aus Afghanistan – aus einem Land also, in dem die Deutschen durchaus vor Ort sind. Der Versuch, die Verhältnisse dort zu verändern, war jedoch nur in Maßen erfolgreich.

Dass die einfachen Antworten kaum noch zu hören sind, sondern lediglich lindernde Vorschläge gemacht werden – wie etwa der eines „humanitären Visums“ –, liegt aber auch daran, dass sich Europa verändert hat. Die Europäische Union setzt darauf, überall in der Gemeinschaft gleiche Lebensbedingungen zu schaffen. Sie lebt von dem Versprechen, die inneren Verhältnisse zu harmonisieren. Der Preis dafür ist eine Abgrenzung nach außen, beides ist nicht möglich. Europa wird die Grenzen nicht öffnen und jedem, der kommen will, einen europäischen Lebensstandard garantieren können. Denn der ist inzwischen ja kaum noch für die Europäer bezahlbar.

In den USA, das erfährt jeder Besucher, braucht ein Taxifahrer nicht die Straßennamen zu kennen, um arbeiten zu dürfen. Das Land bietet Einwanderern nicht viel. Hunderttausende arbeiten ohne Sozial- oder Krankenversicherung, viele scheitern, viele schaffen es. Dort kann man noch ertrinken, wenn man das Land längst erreicht hat.

Niemand denkt daran, Europa in ähnlicher Weise zu liberalisieren, einen Niedriglohnsektor zu etablieren, der Einwanderern, die kein Deutsch sprechen und unqualifiziert sind, Lohn und Brot geben könnte. Lieber lässt man sie ohne Arbeit den Tag vertrödeln. Je mehr man den Menschen in Europa aber bieten möchte, je mehr Ansprüche sie haben, desto weniger Einwanderer kann man ins Land lassen.

Natürlich muss Deutschland auch in Zukunft Menschen in Not aufnehmen. Und natürlich kann Deutschland qualifizierte Einwanderer gut gebrauchen. An der globalen Flüchtlingsbewegung – und ihren Opfern – wird das allerdings kaum etwas ändern.