Meinung : „Folge niemandem, sei du selbst“

Klaus Wallbaum

Den Wahlspruch hat sich Uwe Schünemann, der niedersächsische Innenminister, schon vor vielen Jahren zurechtgelegt, als das Ministeramt für ihn noch fern schien. Aber irgendwie passt das Motto zu seinem gegenwärtigen Auftreten: Mögen sich die Parteien im Bundestag auch einig sein, die Kirche und Flüchtlingsverbände ebenfalls – Schünemann lehnt den Kompromiss zum Bleiberecht trotzdem ab.

Er könne doch nicht um des lieben Friedens willen eine Sache gutheißen, von der er nicht überzeugt sei, pflegt er zu sagen. Manche Politiker sind „harte Hunde“ schon von ihrem Werdegang her, Schünemann nicht. Er zählte in der Union eher zu den ruhigen, pragmatischen Typen. Nach dem Abitur wurde er Industriekaufmann in Holzminden und hätte bei einem großen Duftstoffhersteller Karriere machen können.

Schünemann war aber auch Kommunalpolitiker, wurde mit Mitte 30 ehrenamtlicher Bürgermeister in Holzminden, kam in den Landtag und stieg in der CDU auf. Auf die Frage nach seinen Vorbildern hat er einmal Roman Herzog genannt – jenen Bundespräsidenten, der die einfache, unkomplizierte und direkte Art bevorzugt hat. Viele in Niedersachsen rätseln, was ihn in der Flüchtlings- und Asylpolitik so hart werden ließ. Weil Schünemann sich querstellte, stritt der Landtag länger als ein Jahr darüber, ob das Land eine Härtefallkommission braucht – am Ende kam sie, trotz seines Widerstandes.

Maßgeblich für Schünemanns Kurs dürften die Erfahrungen in seinem Ministerium sein, wo die zuständigen Fachbeamten seit vielen Jahren unangenehme Erlebnisse gesammelt haben. Oft genug hatten Zugewanderte gegenüber den Behörden getrickst, dann aber über öffentlichen Druck doch ihre Abschiebung verhindert. Das hat das Herz so manchen Fachmanns im Innenministerium in Hannover erhärten lassen – Schünemanns offenbar auch. Dass er von einem einmal eingeschlagenen Weg schwer wieder abzubringen ist, kennt man von Schünemann in Hannover. Das ist auch in anderen Fragen so, wenn es etwa um die Verwaltungsreform geht oder um seine Forderungen für die Polizei, die öfters am noch viel härteren Finanzminister Hartmut Möllring abprallten.

Im Unterschied zu seinen öffentlichen Auftritten ist Schünemann im privaten Umgang ein freundlicher, bescheidener Mensch, der zuhören kann. „Er ist gar nicht so hart, wie er gern wirken möchte“, hat ein Ministerkollege mal über ihn gesagt.

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