Frankreich : Flug statt Zug

François Hollande geht noch immer bedächtig vor. Dabei wäre innenpolitisch, aber auch europapolitisch sehr viel Tempo notwendig.

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Ein Schulanfang ist in jedem Jahr eine echte Herausforderung – diesen Satz hat François Hollande in diesen Tagen in einer Schule im Département Yvelines in der Nähe von Paris gesagt. Damit wollte Frankreichs Präsident den Schülern und Lehrern, die sich seit dieser Woche wieder über ihre Lehrbücher beugen müssen, Mut zusprechen. Genauso gut hätte der Staatschef den Zuspruch aber auch an sich und seine Partei richten können. Denn beide geben zur Rentrée, dem alljährlichen Neubeginn in Frankreich nach einer endlos scheinenden Sommerpause, kein gutes Bild ab.

Hollande hat seine 100-Tage-Bilanz längst abgeliefert. Es ist ihm gelungen, die Erinnerung an seinen Vorgänger Nicolas Sarkozy auszuradieren und als „normaler“ Präsident einen neuen Amtsstil zu prägen. Er fuhr mit dem Zug in Urlaub, und die Leute lieben ihn dafür, einen Präsidenten zum Anfassen zu haben. Wie versprochen hat er sein eigenes Gehalt gesenkt und die Rente mit 60 für einen kleinen Kreis von Betroffenen eingeführt.

Die ersten Schritte des französischen Präsidenten hatten vor allem Symbolwert – sie waren als Geschenk an die sozialistische Wählerschaft gedacht. Jetzt muss Hollande allerdings ans Eingemachte gehen. Im kommenden Jahr muss er den Haushalt um mindestens 30 Milliarden Euro entlasten, und dies könnte möglicherweise auch Einschnitte für breite Schichten der Bevölkerung mit sich bringen.

Die grobe Richtung seines Konsolidierungsprogramms hat Hollande schon vor der Sommerpause zwar vorgegeben. Er will die Vermögensteuer erhöhen und Einkommensmillionäre kräftig zur Kasse bitten. Allerdings ist weiter unklar, wie diese Steuererhöhungen im Detail aussehen sollen. Den Franzosen dämmert mit dem Ende der Sommerpause allmählich, dass die Normalität ihres neuen Staatschefs auch ihre Schattenseiten hat. Anders als Sarkozy will sich Hollande nicht mehr als „Omnipräsident“ in die kleinsten Details sämtlicher Gesetzgebungsvorhaben einmischen. Das führt aber dazu, dass die angekündigten Reformen erst einmal liegen bleiben. Hinzu kommt, dass sich Premierminister Jean-Marc Ayrault bislang auch nicht gezwungen sieht, das politische Vakuum zu füllen.

Und schließlich geben auch Hollandes Sozialisten knapp drei Monate nach ihrem Wahl-Durchmarsch in der Nationalversammlung kein schönes Bild ab. Verbissen streiten sie über das weitere parlamentarische Verfahren bei der Ratifizierung des Fiskalpakts, der in erster Linie auf die Initiative von Kanzlerin Angela Merkel zurückgeht. Schon werden böse Erinnerungen an das Jahr 2005 wach, als sich die Partei im Streit um die damals geplante EU-Verfassung zerlegte.

Das sind keine guten Voraussetzungen für die wichtigen europapolitischen Entscheidungen, die Hollande jetzt gemeinsam mit der Kanzlerin und den übrigen europäischen Partnern treffen muss. Vielleicht würde es ihm ganz gut tun, wenn er sein Tempo etwas erhöhen würde – es muss ja nicht gleich wieder der Aktionismus à la Sarkozy sein.

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