Frankreichs Präsident Hollande : Lavieren statt regieren

Aus der Bretagne kommen sie, die widerspenstigen Franzosen, die den französischen Premierminister Jean-Marc Ayrault gerade zu einem Rückzieher bei der Einführung einer Lkw-Ökosteuer gezwungen haben. Nun gehört das Anzetteln größerer und kleinerer Aufstände zum gallischen Selbstverständnis. Mal waren es die Lkw-Fahrer, mal die Landwirte, die schon so manche Regierung das Fürchten gelehrt haben. Man könnte also die jüngste Kehrtwendung Ayraults als Ausdruck der Stärke traditioneller Lobbygruppen auf der anderen Seite des Rheins deuten – wäre da nicht das Verhalten von François Hollande, der über den politischen Niederungen thront. Zunehmend verfestigt sich der Eindruck, dass Frankreichs Staatschef lieber laviert, anstatt einen klaren Kurs vorzugeben. Erst versetzten die Steueraffäre und der Rücktritt seines Haushaltsministers Cahuzac seiner Autorität einen Knacks, dann ließ er seinen Innenminister Valls abfällig über die Roma reden und verzichtete auf ein Machtwort. Nun läuft er Gefahr, auch noch bei der zentralen Aufgabe der Haushaltskonsolidierung zu scheitern. Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt befindet sich Hollande in der Sackgasse. Er baut vor allem auf die schwachen wirtschaftlichen Wachstumssignalen für das kommende Jahr – das ist aber zu wenig. ame

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