Meinung : Frankreichs Sozialisten: Links blinken, rechts überholen

Eric Bonse

Den französischen Sozialisten geht es gut. Dreieinhalb Jahre sind sie schon an der Macht, doch von Verschleiß keine Spur. Die "Parti Socialiste" dominiert nicht nur unangefochten die Pariser Regierungskoalition mit Kommunisten, Grünen und den linksnationalen Chevènementisten. Sie ist zudem zur populärsten und größten Partei Frankreichs aufgestiegen. Während sich Chiracs Gaullisten immer noch nicht von ihrer Wahlschlappe von 1997 erholt haben, verfügt Premierminister Lionel Jospin über eine schlagkräftige Truppe für die Superwahljahre 2001 und 2002.

Angesichts der turbulenten Geschichte der französischen Sozialisten kommt dies fast einem Wunder gleich. Vor zehn Jahren war die Partei in verfeindete "Strömungen" zerfallen. Und noch vor sechs Jahren verglich Ex-Premierminister Michel Rocard die PS mit einem Trümmerhaufen. Schuld am Niedergang war das gescheiterte sozialistische Experiment der Ära Mitterrand. Seit 1983 mussten die Sozialisten Stück für Stück von ihren Wahlversprechen zurücknehmen. Dieser "Verrat", die steigende Arbeitslosigkeit und viele Korruptionsaffären haben die Glaubwürdigkeit der PS bis 1995 zerstört.

Jospin hat die Lehren aus dem Debakel gezogen. Statt einen Sozialismus "à la francaise" zu versprechen, wie einst Mitterrand, beschränkt er sich auf kleine Reformen des real existierenden Kapitalismus. Die aber wurden konsequent umgesetzt. Ob 35-Stunden-Woche, ABM-Jobs für arbeitslose Jugendliche oder die "universelle" Krankenversicherung für Arme und Obdachlose: Jospin hat sein Regierungsprogramm von 1997 treu abgearbeitet. Seine für deutsche Verhältnisse "traditionalistische" Politik gewann nicht nur verlorenes Vertrauen zurück, sondern schuf sogar Arbeitsplätze: anderthalb Millionen neue Jobs.

Doch die Bilanz reicht nicht, um die Wahlen der nächsten Jahre zu gewinnen. Den französischen Sozialisten fehlt ein Projekt. Der konzeptionelle Mangel wurde schon 1999 offenbar, als die europäische Linke über Blairs "dritten Weg" und Schröders "neue Mitte" diskutierte: Jospin hatte diesen Konzepten nichts entgegenzusetzen. Stattdessen schwenkte er selbst klammheimlich auf sozialdemokratischen Kurs um. Das führte zu Ärger beim linken Parteiflügel, der den Marsch in eine inhumane "Marktgesellschaft" fürchtet.

In Grenoble klärten sich die Fronten: Die Parteilinke, die eine originär sozialistische Politik fordert, repräsentiert ein Drittel der Genossen - und ist doch isoliert. Verbal wird sie zwar von allen hofiert. Selbst der liberale Finanzminister Laurent Fabius ging auf sie zu, indem er vor einer "totalen Kommerzialisierung aller Lebensbereiche" warnte. Doch inhaltlich konnte die Linke sich nicht durchsetzen. Die PS ist zur sozialdemokratischen Partei mutiert. Allerdings: Jospin wollte dies in Grenoble noch nicht eingestehen. Für ein französisches "Bad Godesberg" ist es noch zu früh. Zumindest bis zur Wahl 2002 wird die Maskerade weitergehen.

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