Meinung : Frieden ist, was Frankreich frommt

Paris geht es im Irak-Konflikt vor allem um Machtinteressen

Clemens Wergin

Wer sind die größten Unilateralisten der westlichen Welt? Nein, wohl doch nicht die Amerikaner. Es sind die Franzosen. Weil sie in der ganzen Irak-Krise vor allem eines verfolgen: ihr nationales Interesse. Und dazu haben sie sich verbündet mit denen, die – trotz Schröder – als die Meister des Multilateralismus gelten dürfen: die Deutschen. Ein ungleiches Paar.

Verfolgt man die europäischen Streitigkeiten der letzten Monate, so kommt man – ungeachtet des Kompromisses auf dem EU-Gipfel – nicht zum Ergebnis, Europa lebe selbst den Multilateralismus, den es der Welt als Medizin empfiehlt. Ob deutsch-französische Initiative, die Pro-Amerika-Erklärung des „neuen Europa“ oder das Bündnis zwischen Russland, Deutschland und Frankreich: Geredet wird mit den Partnern erst, wenn ein Teil des Kontinents schon vor den Kopf gestoßen wurde. Europa zerfällt in die Achsen- und Bündnispolitik des 19. Jahrhunderts. Von supranationalem Geist keine Spur.

Champion des nationalen Spiels ist Frankreich, das auf UN-Parkett immer vehement auf gemeinsames Vorgehen pocht. Tatsächlich verfolgt Paris aber im Sinne de Gaulles vor allem eine Politik der Eigenständigkeit. Wes Geistes Kind der französische Präsident Jacques Chirac ist, hat sein Ausfall gegen die osteuropäischen Staaten gezeigt, die es gewagt hatten, sich an die Seite Amerikas zu stellen. Nicht nur, dass Chirac quasi im Alleingang die europäische Position definieren wollte, so als wären England, Spanien, Italien und Portugal nicht ebenfalls vollwertige Mitglieder der Union. Er hat gezeigt, worum es eigentlich geht: Macht. Wie eh und je.

Französische Regierungen haben Europa nie als Selbstzweck verstanden. Es erfüllte vielmehr zwei Funktionen: Deutschland einzudämmen und Frankreich ein Sprungbrett zu bieten, mit dessen Hilfe die Grande Nation eine bedeutendere Rolle in der Welt spielen konnte, als ihr nach dem Ende des Kolonialismus zukam. So verwundert es nicht, dass Paris den Vorstoß der Osteuropäer als Majestätsbeleidigung empfand. Das daraufhin geschmiedete Bündnis mit Russland und Deutschland wird die Osteuropäer aber weiter darin bestärken, auf die USA zu setzen. Schließlich weckt der Dreibund Erinnerungen an Zeiten, als die Staaten Osteuropas von den großen Kontinentalmächten fast erdrückt wurden. Das hätte de Gaulle übrigens besser verstanden, als sein heutiger Nachfolger. Wenn Chirac jetzt barsch Gefolgschaft einfordert, verhält er sich im europäischen Rahmen genauso machtpositivistisch wie die Amerikaner im globalen: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns.

Es ist nicht ehrenrührig, nationale Interessen zu vertreten. Heuchlerisch wird es dann, wenn Paris dem einen moralischen Anstrich gibt. Ein Anspruch, dem Frankreichs Interventionen in Afrika meist auch nicht genügen – so wurde etwa das militärische Eingreifen in Elfenbeinküste vorher nicht von den UN gebilligt. Und wie soll man Frankreichs Einladung an Simbabwes brutalen Diktator Robert Mugabe verstehen, der von Europa boykottiert wird? Den Briten will Paris so eins auswischen. Multilateralismus sieht anders aus.

All das zeigt: Wenn Frankreichs nationale Interessen in Afrika oder anderswo berührt sind, spielt Moral oder internationales Recht die geringste Rolle. Das Hauptmotiv der französischen Opposition gegen die USA ist nicht friedensseliger Altruismus. Paris will vielmehr die letzte verbliebene Supermacht einhegen, ihr Fesseln anlegen, um nicht selber an Bedeutung zu verlieren.

Dabei gerät aus dem Blick, um was es seit dem 11. September geht: die Sicherheit der westlichen Welt. Natürlich darf man Zweifel anmelden, ob der Irak wirklich das wichtigste Weltproblem nach Afghanistan war. Dass Saddam Hussein aber zu den drängenderen Weltproblemen zu rechnen ist, sehen die meisten westlichen Geheimdienste genauso. Aus nationaler Eitelkeit heraus die Amerikaner zu blockieren, ist also ein gefährliches Spiel. Schließlich sorgen sie für den schützenden Schirm, unter dem Europa seit Jahrzehnten an seinen komplizierten Mechanismen des Interessenausgleichs bastelt. Seine Sicherheit selbst zu garantieren, ist Europa zu schwach: Der Kontinent lebt politisch von Verhältnissen, die er militärisch nicht sichern kann. Daran ändert auch der eine Flugzeugträger Frankreichs und der Stolz der Grande Nation wenig.

Europa ist also gut beraten, Frankreich in seinem Bemühen, Gegengewicht zu spielen, nicht zu weit zu folgen. Amerika mag eine Ordnungsmacht sein, die Fehler macht. Sie ist aber die einzige, die wir haben.

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