Meinung: Frieden oder Arafat

Wenn Premierminister Mahmud Abbas heute seine 100Tage-Bilanz im palästinensischen Parlament vorstellt, kämpft er auch um sein politisches Überleben. Und gegen Jassir Arafat, der die Krise des Friedensfahrplans weidlich genutzt hat, um wieder die Führung zu beanspruchen. Abbas hat gedroht, zurückzutreten, wenn er nicht endlich die vollen Kompetenzen in der Verwaltung und über die Sicherheitsapparate erhält. Angesichts des unerwartet raschen Comebackversuchs Arafats müssen sich die Europäer fragen, ob die Referenzen, die sie Arafat weiter erweisen, auch ein Grund dafür sind, dass der sich nun gestärkt sieht. Stark genug jedenfalls, um Abbas und die USA herauszufordern und den Friedensplan für gescheitert zu erklären. Wenn es tatsächlich dazu kommt, wird es so schnell keinen neuen Versuch geben – jedenfalls nicht vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im November 2004. Deshalb sollten sich die Europäer nun daran erinnern, dass sie Teil des Nahost-Quartetts sind, das über den Friedensfahrplan wacht. Wenn die Besuchsdiplomatie bei Arafat irgendeinen Sinn gehabt haben soll, dann muss er sich jetzt erweisen: Indem die Europäer Arafat zum Abdanken drängen. Denn nur, wenn Abbas sich durchsetzt, hat der Frieden eine Chance. clw

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