Meinung: Für den Dienstgebrauch

Wenn wir hier über andere Länder und ihre Geheimdienste sprächen, dann hörte sich das etwa so an: Alle sind freundlich zum Chef des Geheimdienstes und finden ihn ganz fabelhaft – vorsichtshalber, weil alle davon ausgehen, dass sein Dienst über fast jeden Wichtigen im Land Dossiers führt. Fiktiv? Nun, nicht wirklich. In Deutschland ist das so: Da wird allen Geheimdienstchefs in bedrängter Lage von der Regierung ein so genannter Persilschein ausgestellt. Soll sagen: Verbotenes haben sie nicht getan, nur für den Dienstgebrauch ausspioniert. Auch das herauszufinden hat sich der Bundestag einen eigenen Ausschuss geschaffen, Persilscheine hin oder her. Geheimdienstchefs, Geheimdienstkoordinatoren, ja, und sollte das nicht reichen, auch Chefs des Kanzleramts müssen damit rechnen, gehört zu werden. Von 1998 bis 2005 war das der heutige Außenminister. Die Untersuchungen führen zu noch länger vergangenen Zeiten zurück. Ob möglicherweise vielleicht irgendwas getan wurde, was nach den Buchstaben des Gesetzes verboten wäre … Nicht doch. Nicht in diesem Land.Wir sprechen hier von unserem Geheimdienst! Da gibt es keine Geheimnisse. Aber sagt das mal einer, laut und nicht nur vorsichtshalber? cas

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