Meinung : „Für mich bedeutet das nicht viel“

Ruth Reichstein

Es war ein sichtlich schwerer Gang für den niederländischen Premierminister Jan Peter Balkenende. Die Treppen zur Residenz von Königin Beatrix wirkten endlos, als er sie am Freitag emporstieg. Man sah sie ihm an, die schwere Last auf seinen Schultern: das Rücktrittsgesuch seiner Regierungsmannschaft. Und dabei bemühte sich der Premier noch, möglichst entspannt zu klingen: „Für mich bedeutet das nicht viel. Ich stehe für eine ehrliche Politik, und die werde ich auch in Zukunft machen“, hatte er am Vorabend erklärt.

Aber ob Balkenende als politische Führungsfigur tatsächlich noch eine Zukunft hat, ist fraglich. Denn als Regierungschef hat er ein für alle Mal versagt. Kritiker titulieren den Christdemokraten mit der braven Scheitelfrisur und der Brille mit kreisrunden Gläsern gerne als „Harry Potter“. Und die äußerliche Ähnlichkeit ist tatsächlich unverkennbar. Nur leider fehlen Balkenende das Charisma und die Durchsetzungskraft des Zauberlehrlings, vielleicht auch der Mut. Denn gegen die starke Rita Verdonk, die er als Integrationsministerin in sein Team geholt hatte, hatte er rein gar nichts auszurichten. Wenn überhaupt, wurde Verdonk vom Parlament zurückgepfiffen, kaum vom Premierminister. Und auch in der Affäre um Ayaan Hirsi Ali hörte man von Balkenende keine klare Richtungsvorgabe. Er ließ seine Minister entscheiden. Zwar bestellte er Verdonk einmal ein, um mit ihr über die Sache zu diskutieren. Aber viel hat das nicht geholfen.

Überhaupt hatte Balkenende seit Beginn seines Mandats 2002 nicht viel Erfolg. Die Arbeitslosigkeit konnte er nicht merklich senken, und seine Renten- und Arbeitsmarktreform ist mehr als umstritten. Auch ob die Reform des Gesundheitssystems zu Beginn dieses Jahres tatsächlich ein Erfolg wird, ist noch unklar. Aber vor allem musste sich die Koalition immer wieder mit Kritik an Verdonk herumschlagen – ganz egal, ob es die Affäre um Hirsi Ali betraf oder die strengen Regeln für neue Einwanderer in den Niederlanden.

Jetzt – nur zwei Monate nach seinem 50. Geburtstag – hat Balkenende die Rechnung für seinen laschen Führungsstil bekommen. So ganz unrecht hatte der belgische Außenminister Karel de Gucht wohl nicht, als er vor einigen Monaten eine diplomatische Krise zwischen Belgien und den Niederlanden ausgelöst hat. Gucht hatte Balkenende als einen „braven Kleinbürger ohne Spur von Charisma“ bezeichnet.

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