Gabriel und Steinmeier : Flucht nach Bayern

Der Parteichef der SPD und der Außenminister vollziehen eine Kehrtwende. Damit passen sie gut zu einem Vielgescholtenen. Ein Kommentar

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Hin- und hergerissen in der Flüchtlingsfrage. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen im Bundeskanzleramt.
Hin- und hergerissen in der Flüchtlingsfrage. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister...Foto: REUTERS

Was Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel zur Flüchtlingsfrage schreiben, passt sehr gut zu: Horst Seehofer. Jawohl. Zum Beispiel, dass die Menschen mit ihren Problemen und Bedürfnissen ernst genommen werden müssen, und dass die Hilfsbereitschaft im Land nicht überfordert werden darf. Was ist so falsch daran? Wenn jetzt noch ein Spitzen-Sozialdemokrat sagt, dass der Chef der Christsozialen ein Populist sei – dann wäre das leichtfertig, unredlich außerdem. Einmal, weil Gabriel und Steinmeier sogar eine Obergrenze bei der Aufnahme nennen; das hätte mal ein anderer tun sollen. Zum Zweiten, weil Bayern wirklich und wahrhaftig an seinen Grenzen ist und Seehofer „Notwehr“ sagt, aber Nothilfe meint. Und zum Dritten, weil ein Teil der SPD-Klientel genau so denkt wie die der CSU. Unter den Anhängern beider Partei steigen die Ängste vor der Entwicklung. Die größte ist die vor einer Überforderung des Staates und damit verbunden dem eigenen sozialen Abstieg. Es muss ja so viel für die Organisation der Integration ausgegeben werden. Ob die Kehrtwende, begonnen von der Spitze, der SPD nutzt? Gut möglich, dass die Kanzlerin mit ihrer klaren Linie von Anfang an gerade deshalb immer noch mehr Eindruck macht.

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