Gastkommentar : Obama ist europäischer als Europa

Deutschland verhält sich wie ein wirtschaftlicher Trittbrettfahrer. Wer hätte je gedacht, dass ein amerikanischer Präsident Deutschland einmal auf Knien bitten müsste, die Sozial- und Konjunkturausgaben zu erhöhen?

Jacob Heilbrunn

Ein Geist geht um in Deutschland – der Geist von Weimar. Aber so wie sich das Land vor 20 Jahren von der Berliner Mauer befreit hat, sollte es sich nun vom Weimar-Reflex befreien. Die Ironie liegt darin, dass Deutschland, indem es auf die angeblichen Lehren von Weimar starrt, Gefahr läuft, das wirtschaftliche Unheil, das es zu vermeiden sucht, anzurichten.

Der Unterschied zu den USA, das von der Großen Depression geprägt ist, könnte kaum größer sein. Europa war in den vergangenen acht Jahren den USA sowohl wirtschafts- als auch außenpolitisch voraus. Jetzt ist das Gegenteil der Fall. Präsident Barack Obama hat Europa beim G-20- und beim Nato-Gipfel den Schneid abgekauft, indem er größere Konjunkturprogramme, mehr Einsatz für Afghanistan und eine weltweite atomare Abrüstung gefordert hat. Und es war ebenfalls Obama, der den europäischen Streit über den künftigen Nato-Generalsekretär schlichten musste.

Von den politischen Führer Europas war nicht viel zu sehen. Das einzige kämpferische Zeichen kam von den Protestlern – die man eher Terroristen nennen müsste –, die ein Hotel niederbrannten. Nichts verdeutlichte diese Lethargie so sehr wie der Widerstand von Kanzlerin Merkel gegen weitere Ausgaben für ein Konjunkturpaket. Obwohl die Arbeitslosigkeit weiter steigt hält Merkel an dem Weimar-Dogma fest, die Inflation unter Kontrolle zu halten. Hinter dieser Politik steckt keine rationale Analyse, sondern historische Paranoia. In der Weimarer Republik bestand das Problem darin, dass zu viel Geld gedruckt wurde, heute darin, dass zu wenig gedruckt wird.

Das Zwillingsproblem, vor dem Deutschland und seine Verbündeten stehen, sind Arbeitslosigkeit und Deflation. Die meisten Ökonomen gehen davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um vier bis fünf Prozent schrumpft – nicht gerade die Zutaten für eine dramatische Inflation. Und auch der Maschinenbau ist eingebrochen. Aber sowohl die Europäische Zentralbank als auch Deutschland haben viel zu schleppend auf diese Gefahr einer neuen Depression reagiert. Hypnotisiert von der Vergangenheit ignorieren sie die Risiken der Gegenwart.

Nachdem Europa die USA jahrzehntelang dafür angefeindet hat, weigern sie sich nun selbst, die öffentlichen Ausgaben zu erhöhen, und verstecken sich lieber hinter dem Ruf nach mehr Regulierung. Die Europäer verhalten sich wie Ingenieure, die vor einem durchbrochenen Staudamm stehen und sich Gedanken über neue Bauvorschriften machen statt den Damm zu reparieren und die Wassermassen aufzuhalten. Merkel klingt mit ihrer Warnung, Defizite zu vermeiden und Liquidität zu sichern, wie die Konservativsten in Amerika. Sie wird von Rechten wie Rush Limbaugh mit großer Zustimmung zitiert, denen es darum geht, Obama als einen Sozialisten zu verteufeln, der die amerikanische Wirtschaft verstaatlichen will.

Das ist Unsinn. Wie Franklin Roosevelt will Obama vielmehr den Kapitalismus vor den Kapitalisten retten. Er setzt Steuerreduzierungen durch und finanziert Konjunkturprogramme durch Staatsverschuldung. Erst wenn die Wirtschaft sich erholt, lautet sein Argument, kann sich Amerika mit der Reduzierung des Defizits beschäftigen. Bisher ähnelt Deutschland einem wirtschaftlichen Trittbrettfahrer.

Washington hat aber auch zur Kenntnis genommen, dass die Europäer beim Thema Afghanistan ebenfalls den Amerikanern die Hauptlast überlassen. Obama hat jedoch deutlich gemacht, dass die USA es nicht allein schaffen können. Das heißt, dass Deutschland und andere eine aktivere Rolle übernehmen müssten.

Es gibt wenig Hinweise darauf, dass Berlin dazu bereit ist. Im Gegenteil, je schlechter es der Wirtschaft geht, desto größer ist die Gefahr, dass die sklerotische Reaktion der europäischen Führer zu einer Radikalisierung auf der Rechten und Linken in Europa führt. Soziale Unruhen sind ein Begleiter von wirtschaftlichen Krisen – Obama ist sich dessen wohl bewusst. Wer hätte je gedacht, dass ein amerikanischer Präsident Deutschland einmal auf Knien bitten müsste, die Sozial- und Konjunkturausgaben zu erhöhen?

Der Autor ist Senior Editor beim „National Interest“.

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