Gastkommentar : Warum die Deutschen keine ernste Debatte zum Krieg führen

Deutschland ist dabei, sich dem Thema Krieg umfassend zu entfremden, es entwickelt auf diesem Gebiet eine Art Analphabetismus. Nicht zu verwechseln mit: Pazifismus.

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Friedensaktivisten und linke Gruppen protestieren in Berlin gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.Alle Bilder anzeigen
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08.10.2011 15:58Friedensaktivisten und linke Gruppen protestieren in Berlin gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.

Fast fünfzig Jahre lang, von 1945 bis 1990, hatte das Wort „Krieg“ für Deutsche überhaupt keinen Gegenwartswert: Krieg war ein Begriff von gestern, eine bittere Frage an die deutsche Vergangenheit. Erst mit der Deutschen Einheit tauchte das Thema dann wieder auf, wurde brennend aktuell. Eine Phase der Verwirrung kam und dauerte von 1991 bis 1998, vom ersten Irak-Krieg bis zu dem Entschluss, sich am Krieg gegen Slobodan Milosevic zu beteiligen. Dann eine Phase der Verantwortung und, wenn man so will, die beste Zeit der deutschen Debatten um gegenwärtige Kriege.

Sie begann 1998 mit dem Entschluss der scheidenden schwarz-gelben Koalition, sich in der Kosovo-Frage mit allen denkbaren militärischen Konsequenzen an die Seite des westlichen Bündnisses zu stellen. Das setzte sich fort in den existenziellen Diskussionen der Grünen und dem Beschluss der frisch gekürten rot-grünen Koalition, sich an der Intervention auf dem Balkan zu beteiligen. Der 11. September 2001 stellte dieselbe Regierung vor eine Herausforderung ganz anderer Natur: Doch über den Afghanistan-Einsatz wurde abermals mit großem Ernst gestritten.

Zur Phase der Verantwortung müssen auch noch die Auseinandersetzungen um eine mögliche Beteiligung am Irak-Krieg gerechnet werden sowie Gerhard Schröders Nein, jedenfalls sein erstes, im Jahr 2002 vor dem Bundestag geäußertes Nein in dieser Sache. Sein zweites Nein, gerufen im Theater von Goslar im Dienst des niedersächsischen Landtagswahlkampfes, markiert dann schon den Beginn einer weiteren Phase, nennen wir sie: die Phase der Verlotterung. Sie dauert bis heute an, und man könnte sagen: Es wird immer schlimmer.

Die Regierungen, seien es schwarz-rote oder schwarz-gelbe, versuchen seit Jahren, jede Diskussion über Krieg und Frieden, insbesondere jeden ernst zu nehmenden Streit über den Afghanistan-Einsatz zu verhindern, und was die führenden Politiker seit geraumer Zeit überhaupt noch dazu sagen, soll augenscheinlich vor allem keinen Anstoß erwecken und keine schlafenden Mehrheiten (gegen den Einsatz) wecken. Wenn überhaupt, wird über den Termin des Abzugs gesprochen und über die Frage, ob man den Krieg am Hindukusch nun einen Krieg nennen soll oder lieber nicht.

Auf welchem Niveau sich die deutsche Kriegsdebatte heute befindet, zeigt sich wegen des Schweige- oder Murmelkartells der Regierungen immer mal wieder anhand von Vorstößen aus der zweiten Reihe der Politik.

Auf diese Weise hat Margot Käßmann, die damalige EKD-Vorsitzende, 2010 mit einer Neujahrspredigt eine erregte Debatte ausgelöst. Sie sagte: „Nichts ist gut in Afghanistan. All diese Strategien, sie haben uns lange darüber hinweggetäuscht, dass Soldaten nun einmal Waffen benutzen und eben auch Zivilisten getötet werden. Wir brauchen Menschen, die nicht erschrecken vor der Logik des Krieges, sondern ein klares Friedenszeugnis in der Welt abgeben, gegen Gewalt und Krieg aufbegehren.“

Natürlich ist der Satz „Nichts ist gut in Afghanistan“ fast so unsinnig wie der Satz „Alles ist gut in Afghanistan“; wenn er dennoch eine Diskussion auslösen konnte, so hing das in erster Linie damit zusammen, dass sonst niemand von Rang und Glaubwürdigkeit auf das allgemein steigende Unbehagen an diesem Krieg antwortete. Und in der Tat: Es ist nicht leicht zu erklären, warum der Krieg in Afghanistan am Anfang legitim war, dann aber in wachsendem Maße nicht mehr, warum man sich trotzdem nicht einfach daraus verabschieden kann, zum einen aus Solidarität mit dem Bündnis, zum anderen aufgrund der Verantwortung, die man mit dem Kriegseintritt gegenüber den Afghanen übernommen hat. Nur weil die regierende Politik sich dieser Mühe nicht wirklich unterzog und unterzieht, konnte die moralisierende Politik von Margot Käßmann ein solcher Publikumserfolg werden. (…)

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