Geert Wilders : Der Populist als Seismograf

Was der Erfolg des niederländischen Profiprovokateurs Geert Wilders lehrt.

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Seit Ernst Jandl gilt: „Manche meinen, lechts und rinks kann man nicht velwechsern. Werch ein Illtum.“ In zwei Gemeinden der niederländischen Kommunalwahlen hat die „Partei für die Freiheit“ (PVV) des Profiprovokateurs Geert Wilders triumphiert. Im Regierungssitz Den Haag lag sie knapp hinter den Sozialdemokraten. In Almere, nahe Amsterdam, kam sie auf Platz eins. Damit setzt sich ein europäischer Trend fort. Ob Frankreich (Kopftuchdebatte), Schweiz (Antiminarettbauvotum), Parlamentswahlerfolge in Italien, Dänemark, Norwegen: Jene Strömung, die man gemeinhin als Rechtspopulismus bezeichnet, setzt die Akzente, beherrscht die politische Agenda.

Doch was ist ein Rechtspopulist? Im niederländischen Kommunalwahlkampf spielte die PVV, neben ihren Traditionsthemen innere Sicherheit und Islamkritik, ganz auf der sozialen Klaviatur. Man warb mit „menschlicher Pflege für Alte, Kranke und Behinderte“, die Beibehaltung der Rente mit 65 (statt mit 67) wurde zur einzigen Bedingung eines möglichen künftigen Koalitionsvertrags deklariert. Ein Thilo Sarrazin hätte dafür allenfalls heftiges Kopfschütteln übrig.

Auch Wilders Wettern über den „europäischen Superstaat“ und seine Verachtung der „Eliten“ erinnert oft eher an die proletarischen Attitüden eines Dieter Bohlen als dass dadurch dezidiert rechte Positionen markiert würden. Und ein sogenannter Linkspopulist wie Oskar Lafontaine sagte einmal auf einer Kundgebung: „Der Staat ist verpflichtet zu verhindern, dass Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter ihnen zu Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen.“ Das hätte Wilders kaum anders formuliert.

Lechts und rinks: Die Stärke aller Populisten, gleich welcher Schattierung, erklärt sich in erster Linie nicht aus ihren Forderungen. In der Beziehung sind sie höchst flexibel. Das sie einigende Band ist vielmehr der Habitus. Sie fühlen sich als Stimme einer schweigenden Mehrheit, wollen in volksnaher Sprache sagen, „was ist“, gebärden sich als Tabubrecher und vom Establishment Verfolgte. Mit feinem Gespür für das politisch Unkorrekte inszenieren sie sich gleichzeitig als antiautoritär (gegen den erlaubten Diskurs) und autoritär (Kopftuchverbot! Koranverbot! Zuwanderungsverbot! Oder: Verstaatlichung! Reichensteuer! Raus aus Afghanistan!). Eine gewisse Eitelkeit gepaart mit demagogischer Begabung vollendet das Bild.

Doch der Humus, auf dem Populismus gedeiht, sind gesellschaftliche Entfremdungsprozesse und Kommunikationsstörungen. Populisten sind Seismografen für Verdrängtes. Ob Einwanderung, Kriminalität, Europa oder Afghanistankrieg: Überall dort, wo das Unvermögen von Regierenden, sich den Bürgern überzeugend erklären zu können, auf deren zum Teil diffuse Ängste stößt, hat der Populist leichtes Spiel. Dessen Erfolge sollten daher auch als Ansporn verstanden werden, als richtig erkannte Politik in eine noch klarere Sprache zu übersetzen. Wer sich von Populisten nur abstoßen und niemals inspirieren lässt, ist ihnen bereits auf den Leim gegangen.

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