Meinung : Geist aus dem Wasserschloss

UNION LEHNT EICHELS STEUERPAKET AB

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Einsparen statt Steuern erhöhen – das ist abstrakt ja kein falscher Gedanke, den der BayernChef Stoiber den Länderkollegen schmackhaft machen will. Stoiber knüpft an ein bekanntes Vorbild an: 1996 einigten sich die Unions- und die SPD-regierten Länder im Wasserschloss Krickenbeck am Niederrhein schon einmal auf ein Sparpaket. Der „Geist von Krickenbeck“ wich bald darauf der Parteipolitik – Oskar Lafontaine verordnete den SPD-Kollegen strikten Blockadekurs. Stoibers Versuch, den Geist jetzt wiederzubeleben, dürfte aus einem anderen Grund nicht viel Erfolg haben: Vor sechs Jahren konnten sich die Länder ein gemeinsames Sparkonzept noch leisten, ohne dass es wirklich weh tat. Heute würde es weh tun. Die Verlockung ist gerade für Unionsländer groß, einen dritten Weg zu gehen: Keine höheren Steuern, kein Sparen – höhere Schulden. Der blaue Brief aus Brüssel wegen Verletzung der Maastricht-Kriterien steht sowieso ins Haus. Hans Eichels Reputation aber ist derzeit nicht so gut, dass er viel Aussicht hätte, die Bürger von seiner Unschuld und der Schuld der Länder zu überzeugen. Der Geist von Krickenbeck ist gar kein übler. Trotzdem wird er in der Flasche bleiben.bib

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