Geistiges Eigentum : Der Verkauf des Wissens

Was ist geistiges Eigentum? Informationen und Ideen sind immer leichter verfügbar, nützen uns aber immer seltener.

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Kennen Sie die belgische Turbo-Kuh? Nein? Nicht schlimm. Google weiß alles. Die Suchmaschine greift zurück auf eine täglich wachsende Masse von Informationen, auf das Wissen der Welt, im World Wide Web.

In dieser gewaltigen Bibliothek ist Google der schrullige Bibliothekar, der einen in die abgelegensten Ecken führt. Und da grast auch die „Turbo-Kuh“. Als „Turbo-Kuh“, so findet man schnell heraus, bezeichnet Greenpeace ein gentechnisch verändertes Rindvieh, das besonders viel Milch gibt und auf das belgische und neuseeländische Wissenschaftler ein Patent angemeldet haben. Gegen dieses Patent hat Greenpeace einmal vergeblich Einspruch eingelegt. Man findet die Nummer des Kuh-Patents – EP 1330552 – und landet mit der Nummer im digitalen Kellerarchiv des Europäischen Patentamtes. Dort kann man zum Beispiel die Adresse von Michel Georges nachschlagen, einem der Biotechniker, denen das Patent gehört.

Wissen, so suggeriert uns der virtuelle Bibliothekar, war noch nie so leicht und in so großen Mengen verfügbar wie heute, auf einen Klick. Es ist so einfach, Ideen und Informationen zu finden, dass auch die Verführung groß ist, zu ignorieren, wo dieses Wissen herkommt – und ob es vielleicht jemandem gehört. In jüngerer Zeit ist der Eindruck entstanden, dass wir dieser Versuchung längst ganz und gar verfallen sind. Angeführt von Helene Hegemann und Karl-Theodor zu Guttenberg, sind wir eine Remix-Gesellschaft geworden, in der tagtäglich Studenten und Schüler, Wissenschaftler und Festredner Informationshappen neu mischen. Kopieren und einfügen ist ein Synonym für „Klauen“ geworden.

So entsteht der Eindruck, dass Besitzrechte auf Wissen und Ideen immer stärker ausgehöhlt werden, dass geistiges Eigentum faktisch entwertet wird. Doch gerade das ist nicht der Fall. Es stimmt zwar: Informationen und Ideen sind leicht verfügbar. Aber sie gehören uns immer seltener. Wir erleben eine beispiellose Privatisierung des Wissens.

Wissen und Ideen haben viele Formen und jede Form hat ihren eigenen Rechtsschutz und andere Besitzer. Der neue Thriller von Simon Beckett zum Beispiel unterliegt dem Urheberrecht und gehört Rowohlt, zumindest die deutschen Taschenbuchrechte. Windows Vista gehört Microsoft, klar. Und ein Stück von der belgischen Turbo-Kuh gehört immer auch Michel Georges, egal in wessen Milchfarm sie wiederkäut.

Die Turbo-Kuh ist ein gutes Beispiel für die Privatisierung des Wissens. Wer wie der Biotechnologe Michel Georges ein Patent anmeldet, bekommt damit ein zeitlich begrenztes Monopol auf die Verwendung seiner Idee, in der Regel 20 Jahre lang. Das Kuhpatent ist eines von hunderttausenden, die jährlich weltweit registriert werden. Und es werden immer mehr. Allein an deutsche Anmelder vergaben Patentämter überall auf dem Globus im Jahr 2009 über 118 000 Patente. Im Jahr 1997 waren es lediglich 88 000. Amerikanische Patentanmeldungen haben sich in demselben Zeitraum fast verdoppelt. Experten sprechen von einer „Patentschwemme“. Die ist leider weniger in einer wundersamen Vermehrung genialer Erfinder begründet, als vielmehr in betriebs- und finanzwirtschaftlicher Raison.

Der Handel mit Wissen, oder genauer: mit den Lizenzen auf Wissen, ist ein Milliardengeschäft. Unternehmen melden Patente nicht nur an, weil sie aus der Idee ein Produkt entwickeln wollen. Sondern auch, um einen Konkurrenten davon abzuhalten, damit zuerst auf dem Markt zu sein. Investmentfonds kaufen ganze Bündel von Patenten und „wetten“ auf ihren zukünftigen Wert. Oder sie kaufen Patente, um große Schadensersatzprozesse gegen echte oder vermeintliche Patentverletzer zu führen. Wissen ist Geld.

Nun kann man fragen, ob das schlimm ist. Vielleicht ist ein Blick zurück hilfreich. Darauf, wie geistige Eigentumsrechte entstanden sind und warum sie eigentlich erfunden wurden.

Die Geschichte des geistigen Eigentums beginnt mit der Raubkopie. Im europäischen Absolutismus des 18. und 19. Jahrhunderts war die Verbreitung von Wissen ein Herrscherprivileg, das die Potentaten in Form von Konzessionen an Drucker und Verleger weitergaben. Vom Handel profitierten beide Seiten. Drucker und Verleger bekamen ein Monopol auf die Verwertung der Werke, und den Herrschern wurde die Zensur erleichtert, da die Gruppe der Vervielfältiger überschaubar blieb.

Doch die Monopole endeten an den Grenzen. Vieles, was Absatz versprach, wurde in Nachbarstaaten billig nachgedruckt, geschmuggelt und zu günstigeren Preisen beim Nachbarn schwarz verkauft. Schon damals nannte man in England, dessen Monopolisten ihr Geschäft durch Drucker aus Schottland und Irland gefährdet wurde, die Nachdrucker „Piraten“.

Im Zuge dieses Dilemmas trat der Autor erstmals als eigenständige Persönlichkeit in den Vordergrund, er wurde zum Argument gegen die Piraterie. Anders als noch im Mittelalter und in der Frühen Neuzeit war der Autor nicht mehr nur ein Handwerker, der die Realität nachzimmerte, sie in die Form von Sprache oder Bild goss. Vielmehr wurden die Autoren nun als „Schöpfer“ verstanden. Das neue Autorenbild verband sich mit den Ideen von John Locke, der rund 100 Jahre früher das Privateigentum erfunden hatte, in Abgrenzung zum Wirrwarr fürstlicher Sonderrechte, Monopole und Privilegien. Der Autor wurde zum Eigentümer seiner Idee. Gegen Ende des 18. Jahrhunderts wurde das geistige Eigentum in Frankreich, England und den USA erstmals in Gesetzesform gegossen und den Autoren das Recht zugesprochen, über den Druck, Verkauf und die Verwendung ihrer Werke frei zu verfügen. Preußen folgte 1837.

In Amerika ist die Genese eine etwas andere, hier stand nicht das Persönlichkeitsrecht des Autorengenies im Vordergrund, sondern vielmehr die Frage: Welchen Nutzen bringen Rechte an Ideen dem Staat und der Wirtschaft?

Wissen ist ein öffentliches Gut. Das bedeutet: Ist das Wissen erst einmal in der Welt, kann niemand davon ausgeschlossen werden. Und weil das so ist, kann der einzelne dafür zunächst kein Geld verlangen. Wissen ist keinen Pfennig wert. Und weil man mit Wissen an sich nichts verdient, wird davon in jeder Gesellschaft zu wenig geschaffen. Durch die Einführung von Eigentumsrechten auf Wissen und Ideen wird eine Hilfskonstruktion geschaffen, mit der sich Wissen in Geld umwandeln lässt, in der Hoffnung, dass dann mehr davon entsteht. Diese Idee spielte in der Genese europäischer Rechte eine untergeordnete Rolle, wurde aber auch hier erkannt und im 19. Jahrhundert etwa Johann Wolfgang von Goethe entgegengehalten, der sich wiederholt über den schwarzen Nachdruck seiner Schriften beklagte und forderte, die Schutzfristen für Werke auszudehnen.

Damit sind wir schon fast wieder bei der Turbo-Kuh. Die Idee, das geistiges Eigentum ein Anreiz ist, Wissen für die Gemeinschaft zu schaffen, verliert mit seiner Privatisierung im 21. Jahrhundert an Bedeutung. Das lässt sich an mehreren Phänomenen zeigen.

Erstens herrscht im Bereich geistiger Eigentumsrechte ein starkes Nord-Süd-Gefälle. Die Kanzlei Taylor Wessing gibt seit einigen Jahren einen Index heraus, der zeigt, wie stark Rechte auf Wissen und Ideen in den unterschiedlichen Ländern geschützt werden. Deutschland stand 2010 auf Platz acht, umringt von anderen europäischen Ländern und Industrienationen. China stand auf Platz 63, gefolgt von anderen Schwellen- und Entwicklungsländern. Entwickelte Wirtschaftssysteme weiten auch geistige Eigentumsrechte aus, während Schwellenländer eher davon profitieren, Rechte an Wissen und Ideen zu ignorieren, etwa indem sie mit Nachahmermedikamenten Malaria oder Aids bekämpfen, die sie sich im Original nicht leisten könnten, oder einfach massenhaft Handys fälschen. Mit der zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung geistigen Eigentums sinkt die Bereitschaft der Industrieländer, diese Praxis zu tolerieren. Im Dezember einigten sich die EU, die USA und andere Länder auf ein neues Abkommen, das unter anderem den Handel mit Nachahmermedikamenten erschweren soll. Von der Privatisierung des Wissens profitieren vor allem die, die ohnehin schon viel davon haben.

Zweitens wird der Bereich des geschützten Wissens beständig ausgeweitet. Eigentlich sind nur Erfindungen patentierbar. Doch in einer Welt, die stark von Technik durchdrungen ist, sind Erfindung und Entdeckung häufig schwer zu trennen. Ende 2010 hat das europäische Patentamt eine Brokkolisorte befreit. Das britische Unternehmen Plant Bioscience hatte sich das Gemüse patentieren lassen, genauer gesagt: ein Auswahlverfahren mithilfe von Gentechnik. Damit ließen sich Pflanzen züchten, die eine besonders hohe Dosis eines Stoffes enthielten, der Krebs vorbeugen soll. Gentechnisch veränderte und damit patentierbare Pflanzen setzen sich dennoch immer stärker durch: Sie produzieren selbst Insektengifte und sind robuster. Kritiker befürchten, dass die Monopole der Firmen, die solche Samen herstellen, so stark werden, dass Landwirte bald kaum mehr patentfreies Saatgut kaufen können. In den USA kamen im Jahr 2008 bereits 60 Prozent der Maissamen und 62 Prozent der Sojabohnensamen aus Laboren von Monsanto, einem der Giganten auf dem Saatgutmarkt. Die Privatisierung des Wissens führt zu einer Privatisierung natürlicher Ressourcen.

Drittens werden durch die Ausweitung geistiger Eigentumsrechte die Bedürfnisse der Nutzer eingeschränkt. Die Informationsfreiheit und die Verbreitung von Wissen treten als eigenständige Werte hinter Eigentumsrechte zurück. Das Urheberrecht in Deutschland wird zurzeit in mehreren Schritten reformiert, nach Vorgaben der EU, die wiederum Vorgaben aus internationalen Verträgen umsetzen muss. Dem Downloaden von Musikdateien und dem Raubkopieren von Büchern soll mit strengeren Regelungen und technischen Mitteln Einhalt geboten werden – nach Ansicht von Kritikern werden die Interessen der Nutzer dabei aber nur unzureichend berücksichtigt. Gerade die Wissenschaft profitiert von der Digitalisierung noch nicht so stark, wie sie könnte, da Verlage und Zeitschriften auf den Rechten an Wissen sitzen.

Trotz alledem wird in der Öffentlichkeit über die Privatisierung des Wissens kaum diskutiert. Die juristische Materie ist vertrackt und wird oft außerhalb der Parlamente verhandelt, vor Gerichten, an den Verhandlungstischen internationaler Organisationen oder, wie im Fall des Brokkolis, von den Beschwerdekammern der Patentämter. Orte, die kaum Aufmerksamkeit erregen und sich nicht für ordnungspolitische Debatten eignen. Bürger, Leser, Hörer, Nutzer, Wissenschaftler und Konsumenten werden daran nicht beteiligt.

Geht es um die Frage der Gerechtigkeit von geistigen Eigentumsrechten, wird oft der amerikanische Präsident Thomas Jefferson zitiert. Der schrieb 1813: „Ideen müssen sich frei ausbreiten vom einen zum anderen über die Welt, zur gegenseitigen Belehrung der Menschen. Frei wie die Luft, in der wir atmen, uns bewegen, ja unsere ganze physische Existenz haben, ganz und gar ungeeignet für ein Eingesperrtsein oder exklusive Aneignung. Darum können Erfindungen niemals Eigentum von irgendjemandem auf diesem Erdball werden.“

Jefferson wollte geistige Eigentumsrechte nicht abschaffen. Er hätte nichts dagegen gehabt, dass Simon Beckett mit seinen Romanen reich wird, ein Biotechnologe mit einer Milchkuh oder dass sich die „New York Times“ ab Ende März die Nutzung ihres Internetangebots bezahlen lassen will.

Doch Jefferson erinnert an zwei Dinge: Geistige Eigentumsrechte sind ein Instrument, kein Selbstzweck. Ihr Einsatz ist dort sinnvoll, wo Wissen sonst nicht entstehen würde. Medikamente lassen sich meist nur in Teams, in großen Labors, mit teuren Maschinen entwickeln. Diese Kosten müssen wieder eingespielt werden. Es ist allerdings nicht sinnvoll, dass die Gesellschaft viel Geld an wissenschaftliche Verlage zahlt, für Wissen, für das sie schon einmal gezahlt hat, indem sie Universitäten finanziert.

Jefferson erinnert außerdem daran, dass Eigentum verpflichtet. Es ist falsch, Entwicklungsländern Medikamente vorzuenthalten, weil es juristisch möglich ist. Und es ist eine Perversion des Sinns geistiger Eigentumsrechte, wenn sie dazu genutzt werden, Monopole auf natürliche Ressourcen zu errichten. Geistige Eigentumsrechte sollen Wissen generieren. Wenn sie das Gegenteil tun, müssen wir unser Wissen vor dem Schutz schützen.

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