Meinung: Geld baut keine Brücke

Der Kanzler zieht eine überraschende Lehre aus dem Irak-Krise: Deutschland solle mehr fürs Militär tun. Europa müsse sich in die Lage versetzen, sagt Gerhard Schröder, „auch etwas aus eigener Kraft zu schaffen“. Angesichts der schrecklichen Bilder aus dem Kriegsgebiet, die im Land eher eine grundsätzliche Ablehnung von Militärmaßnahmen befördern, eine erstaunliche Schlussfolgerung; sie folgt der realpolitischen Logik, dass eine eigene, von Amerika unabhängige Position nur überzeugend vorgetragen werden kann, wenn sie sich auf militärische Macht stützt. Deshalb trifft sich der Kanzler am Wochenende mit den Regierungschefs von Frankreich, Belgien und Luxemburg, um eine Initiative „zur Entwicklung einer europäischen Verteidigungspolitik“ ins Leben zu rufen.

Einmal angenommen, diese Regierung findet irgendwo das Geld, um den Verteidigungshaushalt dramatisch aufzustocken (etwa auf die in der Nato vereinbarten, von Deutschland aber bei weitem nicht aufgebrachten drei Prozent des Bruttosozialprodukts); und angenommen, Schröder kann die Grundstimmung im Land so weit drehen, dass wir Fernsehbilder von misshandelten Bundeswehrsoldaten in Feindeshand ertragen würden. All das angenommen, bleibt noch immer die Frage: Stimmt seine Schlussfolgerung überhaupt?

Dass deutsche Soldaten nicht im Irak mitkämpfen, war eine politische Entscheidung; bisher hatte Schröder seinen Widerstand nicht mit mangelnden militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr begründet. Das Ziel der Bundesregierung war nicht nur, sich selbst aus der Auseinandersetzung herauszuhalten, sondern zugleich Amerika in eine multilaterale Struktur einzubinden, die den Krieg möglichst verhindern sollte. Ein militärisches Gegengewicht zu Amerika, als das sich auch Fischer Europa wünscht, würde jedoch gerade die unilateralen Tendenzen verstärken. Übrigens für beide Seiten: US-Marines alleine im Irak und Bundeswehrsoldaten alleine im Kosovo.

Schröder will diesen Weg nicht allein gehen: Der Vierer-Gipfel soll ein Anfang sein, alle EU-Staaten sind eingeladen, sich am Aufbau europäischer Truppen zu beteiligen. Wieder einmal soll also ein militärischer Konflikt die reinigende „Stunde Europas“ einläuten und alle politischen Gegensätze vergessen machen. Die Zusammensetzung des Treffens legt nahe, dass die deutsch-französische Brigade als Keimzelle einer schlagkräftigen EU-Truppe dienen soll – was angesichts des europäischen Zerwürfnisses fast absurd wirkt: Blair kämpft zur Zeit im Irak an Bushs Seite, ebenso Dänemark und die EU-Kandidaten Polen, Tschechien und die Slowakei, die für ihre Sicherheit den Schutz Amerikas suchen.

Die offensichtlichste Lehre aus der IrakKrise ist also, dass Europa keine einheitliche Verteidigungspolitik hat. Wenn es um Leben oder Tod geht, stehen nationale Interessen noch immer vor Bündnisgeschlossenheit. Und weil das so bleibt, sind einer europäischen Verteidigungspolitik enge Grenzen gesetzt. Schröder wird das nach dem komplizierten Awacs-Streit wissen. Oder soll am Ende die Bundeswehr mit den Franzosen in Elfenbeinküste einmarschieren? Unklar ist auch, ob sich Tony Blair, der europäischste aller britischen Premiers, nach dem bitteren Streit enger an Frankreich binden will.

Die richtige Lehre, dass Deutschland militärisch „mehr tun muss“, wollte die Politik aus Bosnien ziehen. Dann aus Kosovo. Spätestens aus dem 11. September. Ja, das Land muss mehr Geld für die Bundeswehr und moderne Ausrüstung ausgeben. Die Lehre aber, sich von Amerika militärisch abkoppeln zu wollen, ist – damals wie heute – falsch.