Meinung : Gelungen misslungen

Lorenz Maroldt

Am 9. Februar 2001, also vor genau einem Jahr, stellte die Berliner SPD sehr empört Folgendes fest: Sie regierte die Stadt plötzlich gemeinsam mit einer Partei, deren ziemlich einflussreicher Fraktionsvorsitzender heimlich eine moralisch verwerfliche Geldspende in Höhe von zwanzigtausend Euro entgegengenommen hatte. Das war zuviel. Von diesem Tag an wirkte die SPD auf das Ende dieser Regierung und auf die Bildung einer neuen hin.

Heute, ein Jahr später, ist alles anders: Die SPD regiert nicht empört, sondern einigermaßen verschämt mit einer Partei, die im Verdacht steht, nicht etwa heimlich ein paar zehntausend Euro kassiert, sonden viele hundert Millionen Euro unterschlagen zu haben - Geld, das nicht ihr, sondern den Menschen im Osten gehört, das aber bei reichlich zwielichtigen Figuren gelandet ist, um das Mindeste zu sagen. Von CDU zu PDS, von Landowsky zu Gysi: Was für ein Fortschritt!

Aber man kann die Geschichte ja auch ein bisschen anders sehen, zum Beispiel so: Die schicksalhafte Spende, die der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Landowsky vor Jahren angenommen hatte und die just an jenem 9. Februar 2001 der Berliner Öffentlichkeit bekannt wurde, entfaltete ihre zerstörerische Wirkung ja nur deshalb, weil sie den Weg zu einem gigantischen Bankenskandal wies, den eben jener Landowsky, langjähriger Freund des lange regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen, mit angerührt hatte. Sorglosigkeit, blindes Vertrauen, Gefälligkeiten, Angebereien, schmutzige Tricks, Lügen, Untreue und Betrug im Umfeld der nicht wirtschaftlich, sondern politisch geprägten Bankgesellschaft werden das Land Berlin noch auf Jahre hinaus immer wieder neue Milliarden Euro kosten.

Mit einer solchen, selbst aufgenommenen Hypothek konnte die damalige Koalition unmöglich noch das tun, wozu sie angeblich angetreten war: das Land Berlin sanieren. Die Zeit war deshalb reif für eine neue Regierung, die nicht nur wieder die alte ist. Die SPD hat das gut erkannt. Das Ende der Großen Koalition wirkte deshalb für fast alle wie eine Erlösung - nur nicht für die CDU.

Doch damit allein war ja noch nichts gewonnen - außer für die SPD. Also geht es jetzt darum: Kann es die neue Koalition wirklich besser? Und: Hat es Alternativen gegeben? Erstaunlicherweise sind das zwei Fragen, die fast nichts miteinander zu tun haben. Die Führung der SPD, genauer: der Landesvorsitzende Peter Strieder und der damalige Fraktionsvorsitzende Klaus Wowereit, haben spätestens seit diesem 9. Februar, wahrscheinlich aber schon früher den Bruch der Koalition mit der CDU vorbereitet. Dabei stand nicht die Zukunft der Stadt im Mittelpunkt, sondern ihre eigene. Und die Zukunft ihrer Partei natürlich.

Machtpolitisch war das blitzsaubere Arbeit. Hätte die Berliner SPD nach dem Bruch der Koalition nur ebenso geschickt agiert wie bis zum Bruch, es ginge ihr heute klar besser. Der Stadt übrigens auch.

Und die Alternative? Eine andere Koalition als Rot-Rot hat nach der Wahl nur als Kabarett existiert. Zum einen, weil es bei den Grünen ein Machtvakuum gab und bei den Liberalen zuviel Günter Rexrodt. Zum anderen, weil Wowereit und Strieder mit beiden nicht wollten. Tatsächlich gelang ihnen hier der zweite große Trick: Im Juni war die CDU Schuld am Bruch der Großen Koalition, im Dezember waren FDP und Grüne Schuld am Scheitern der Ampelverhandlungen. Gelungen misslungen.

Doch jetzt hat es sich erstmal ausgetrickst. Die Stimmung ist gekippt, das Glück hat sich gewendet. Es gibt starken Gegenwind, auch aus der eigenen Partei. Und es wachsen die Zweifel, ob das alles so richtig war. Denn eine Bilanz des vergangenen Jahres könnte aus Sicht der SPD ja auch so aussehen: Erst regierten die Sozialdemokraten mit Leuten, die Geld verschwendet haben, jetzt regieren sie mit Leuten, die Geld verschwinden lassen können. Dabei bräuchte Berlin so dringend mal einen, der Geld herbeizaubern kann. Doch diesen Trick beherrscht nicht einmal der große Illusionist Gregor Gysi.

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