Meinung : Gemeinsames Gelingen möglich

KOALITION II: GRÜNE SELBSTBEWUSST

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Und? Sind die Grünen still und furchtsam geworden, nachdem der Kanzler vor der SPDFraktion seinem ganzen Ärger über die ewigen Besserwisser Luft gemacht hatte? Die Ergebnisse der Grünen-Fraktionsklausur in Miesbach sehen nicht danach aus: Mit ganz großen Worten über die Zukunft jongliert der kleine Partner und wirft den Blick weit über jene aktuellen Gesetze zur Sozial- und Arbeitsmarktreform hinaus, die vielen in der SPD (und auch manchen bei den Grünen) Bauchschmerzen bereiten. Alle Reizworte, an die der Kanzler gedacht hat, stehen wieder in dem Papier, die leidige Bürgerversicherung, die leidigen erneuerbaren Energien. Das ist kein Ausdruck von Tollkühnheit. Natürlich war das Konzept in Grundzügen schon fertig, bevor der Kanzler lospolterte. Schon in Neuhardenberg hat die Koalition die wesentlichen Punkte nach den Reparaturarbeiten an den Sozialsystemen beschlossen: Um Gestaltungsaufgaben wie Bildung und Innovationsförderung soll es dann gehen – und darum geht es auch in dem aktuellen grünen Papier. Wie sehr die Grünen auf den Seelenzustand des großen Partners Rücksicht nehmen, zeigt Joschka Fischers lautes Bedauern über den Amtsverzicht von Johannes Rau. Er weiß, wie sehr die SPD an diesem Mann hängt. Ihr eigenes Profil kann die kleine Regierungspartei nicht aufgeben. Der Rest ist Nervensache. Weil die Grünen angesichts ihrer guten Umfragewerte aber keine Nerven zeigen, gilt für sie: Nach dem Machtwort ist vor dem Machtwort. hmt

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