Meinung : George W. Schröder

Der Kanzler hat den Wahlkampf des US-Präsidenten kopiert Von Ralf Michaels

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Wer für einige Zeit aus den USA nach Deutschland zurückgekehrt ist, reibt sich die Augen. In Deutschland wollte ich mich von den Zumutungen des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfs erholen. Stattdessen kommt dieses Deutschland im Wahlkampf daher wie ein Abklatsch Amerikas.

Es geht nicht nur um die absurde Fixierung auf die Umfragen der Meinungsforscher, die sich hier wie dort als die eigentlichen Verlierer der Wahl herausgestellt haben. Es geht ebenso wenig nur darum, dass Deutschland ausgerechnet eine so inhaltsfreie Veranstaltung wie das Fernsehduell kopiert. Nein, der ganze Wahlkampf sah ganz erstaunlich amerikanisch aus. Vor allem Gerhard Schröder mag noch so viel gegen George W. Bush gewettert haben, dessen Wahlkampf hat er fast minutiös kopiert. Was auch immer die beiden politisch trennt, drei Strategien hat Schröder von Bush übernommen.

Die erste bestand in der geschickten Kombination dreier Elemente: das Schüren von Angst vor einer ungewissen Gefahr, die eigene Politik als einzige Rettung, und schließlich die Verurteilung jeder Kritik als unpatriotisch. Bei Bush war das die Gefahr vom internationalen Terrorismus, die Rettung lag erstaunlicherweise im Krieg gegen den Irak, und wer das kritisierte, war ein Vaterlandsverräter in Zeiten größter Bedrohung. Schröder mag das kritisiert haben, die Strategie hat er sich gemerkt. Was ist die größte Gefahr, die Deutschland droht? Arbeitslosigkeit und Sozialabbau. Wer beschützt uns? Nur Schröder und die SPD. Und wer das kritisiert, hat kein Vertrauen in Deutschland. Egal, was man inhaltlich davon hält: Politik der Angstmache als Politik der Hoffnung, das ist so bizarr, dass es offenbar überzeugt hat.

Denn Schröder hat ein zweites von Bush gelernt: Unerschütterliches Selbstvertrauen im Angesicht katastrophaler Umfrageergebnissen wird einem irgendwann als Beweis für Führungsqualität ausgelegt. Bush führte dieser Optimismus tatsächlich zum nirgendwo erwarteten Sieg. Schröder, der den Sieg trotz erstaunlicher Aufholjagd knapp verpasst hat, versucht nun offenbar, das Original Bush noch zu übertreffen und den Optimismus über den Wahltag hinauszutragen.

Und schließlich die dritte amerikanische Strategie: Demokratiepopulismus. „Ich bin stolz auf eine demokratische Kultur, die bewiesen hat, dass Medienmacht und Medienmanipulation das demokratische Bewusstsein nicht erschüttert“, erklärte der Kanzler in der Wahlnacht. Wen meinte er? Von „Medienmacht“ und „Medienmanipulation“ gegen Schröder habe ich in Deutschland, wo sich nicht einmal die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zur Unterstützung von Angela Merkel durchringen konnte, wenig gesehen.

Angela Merkel hatte dem kaum mehr entgegenzusetzen als John Kerry dem Wahlkampf von Bush. Und das lag nicht nur daran, dass die Wähler die Wahrheit nicht hören wollten. In Amerika war bei den Demokraten die Verachtung für George W. Bush irgendwann so groß, dass man meinte, nur Ignoranten könnten ihn noch wählen, in Deutschland hielt die CDU Schröder schon vor der Wahl für abgewählt. So sehr wollen sich Wähler nun doch nicht bevormunden lassen. Die fassungslosen Gesichter auf den CDU-Wahlpartys erinnerten fatal an das ungläubige Staunen der Demokraten in den USA, als es Bush doch wieder geschafft hatte.

Nein, ich mag nicht recht glauben, dass das Wahlergebnis spezifisch deutsche Charakteristika widerspiegelt. Unentschlossenheit der Wähler, Furcht vor Reformen, generelle Politikverdrossenheit – das alles gibt es in den USA ganz genauso. In den konservativen USA nutzten sie einem noch konservativeren Präsidenten, in Deutschland einem Sozialdemokraten. Die politischen Präferenzen sind es offenbar nicht, die Wahlen entscheiden. Vielmehr scheint der inhaltsleere Wahlkampf amerikanischer Prägung, der auf Personen statt Positionen fixiert ist, der die mediale Präsenz von Kandidaten für wichtiger hält als ihre Politik, mittlerweile auch in Deutschland angekommen zu sein.

Dass ich mich, im Vergleich, fast in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zurücksehnen würde, das hätte ich mir vorher nicht träumen lassen.

Ralf Michaels ist Professor für Rechtsvergleich an der Duke University und zurzeit Lloyd Cutler Fellow an der American Academy in Berlin.

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