Meinung : Gerhard Schröder: Nun wächst der Zwerg

Horst Teltschik

Das geflügelte Wort vor der Wiedervereinigung, die Bundesrepublik sei wirtschaftlich ein Riese, politisch jedoch ein Zwerg, hat schon damals kein Partner im Ausland den Deutschen abgenommen. Mancher interpretierte es nicht als lobenswerte Bescheidenheit, sondern als Ausflucht davor, größere Verantwortung zu übernehmen.

Die Einheit hat Deutschlands Gewicht als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich stärkstes Land in West- und Mitteleuropa vergrößert. Die außenpolitischen Ziele können sich aber nicht nach der Frage richten, ob wir wieder eine "Großmacht", gar eine "Weltmacht" sind. Unsere Rolle bestimmen die Aufgaben, die sich aus den revolutionären Veränderungen ergeben: Europa, das nach dem Ende des Ost-West-Konflikts vom Atlantik bis zum Pazifik reicht, muss neu gestaltet werden. Die Globalisierung der Wirtschaft verlangt nach neuen Ordnungsstrukturen und Regeln.

Frankreichs Außenminister Hubert Vedrine brachte es jüngst auf den Punkt: Das internationale System sei komplexer geworden, instabiler. Vertraute Beziehungen seien weniger harmonisch, Rollen unbestimmter, Resultate weniger vorhersehbar; sie würden immer öfter von der bisher vertrauten Linie abweichen.

Als 1990 der Golfkrieg ausbrach, forderten die Bündnispartner die Solidarität der Deutschen ein, die diese aufgrund der Verfassungslage noch nicht erbringen konnten. Die kriegerische Auflösung Jugoslawiens offenbarte eine fatale Hilflosigkeit aller westlichen Regierungen. Der Zusammenbruch der Sowjetunion und die daraus folgenden Instabilitäten blieben ohne überzeugende strategische Antwort.

Bei aller Kritik: Entscheidend blieb, dass die Regierung Kohl die Koordinaten der Außenpolitik nach der Wiedervereinigung nicht veränderte. Mit den Verträgen von Maastricht und Amsterdam wurde die Integration Europas vertieft und "irreversibel" gemacht. Polen wurde die Erweiterung der EU zugesichert, die Nato nach Osten ausgedehnt. Kohls Verhältnis zu Präsident Clinton blieb eng und vertrauensvoll. So konnte er gleichzeitig ein persönliches Sonderverhältnis zu Präsident Jelzin entwickeln. Die gemeinsamen Sauna-Besuche werden häufig bespottet, aber diese emotionale Beziehung verhinderte gefährliche Ausschläge der russischen Politik.

Gerhard Schröder war im Wahlkampf mit der Aussage angetreten, nicht alles anders als Helmut Kohl machen zu wollen, nur besser.

Unverblümte Eigeninteressen

Was ist besser geworden? Größere Nüchternheit und keine umarmende Nähe zu seinen Partnern: das wird Schröder zugute gehalten. Er unterstreiche unverblümter die Eigeninteressen, verkörpere das stärkere Selbstbewusstein des größeren Deutschland - bis hin zu einer "neuen Normalität zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten", wie der frühere Kulturstaatsminister Michael Naumann nach Schröders Begegnung mit Präsident Bush assistierte. Der Kanzler als Premier Palmerston, der einmal gesagt hat: Großbritannien kenne keine Freunde, keine Feinde; Großbritannien kenne nur Interessen.

Verwundert fragt man sich, ob die Bundeskanzler Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl an mangelndem Selbstbewusstsein gelitten hätten.

Verbale Stärke und geschickte Kommunikation sind das eine. Es bleibt die Frage nach Zielen und Prioritäten. Sie richtet sich direkt an den Bundeskanzler, er bestimmt die Richtlinien der Außenpolitik. Das Gesamtbild bleibt diffus. Schröder steht in der Kontinuität seiner Vorgänger. Angesichts der dramatischen Umbrüche reicht das nicht aus. Die neuen Aufgaben erfordern neue Antworten, zumindest eine Weiterentwicklung bewährter Politiken. Der Zug der EU-Integration fährt immer schneller, wo ist der Zielbahnhof? Außenminister Fischer versuchte, eine strategische Antwort zu geben - doch nur als Privatmann. Jetzt hat sich Bundespräsident Rau zu Wort gemeldet. Der Bundeskanzler belobigt und spöttelt zugleich, aber weicht selbst aus. Taktik bestimmt sein Verhalten, wenn er die Höhe der deutschen EU-Beiträge ruppig infrage stellt oder mit Frankreich über die Stimmengewichtung streitet.

Schröders erste Auslandsreise als Bundeskanzler galt dem engen Partner Frankreich. Er tat es Helmut Kohl gleich. Doch danach erweckte er den Eindruck, das England Tony Blairs liege ihm näher am Herzen. Der Versuch eines Dreiecks Berlin-Paris-London erwies sich als Sprechblase. Auf dem letzten EU-Gipfel in Stockholm wurde das deutsche Interesse der weiteren Vereinheitlichung des Binnenmarktes ausdrücklich den französischen Interessen geopfert. Erneut setzt sich das Wort Mitterrands durch, die französisch-deutsche Freundschaft sei weder naturbedingt noch zwangsläufig. Was will Schröder mit seinen französischen Partnern künftig erreichen?

Mogelpackung einer Wende

Pragmatismus scheint die bevorzugte Antwort zu sein. Die Eigendynamik werde schon zu Lösungen führen. Das militärische Engagement im Kosovo vollzog sich mit atemberaubendem Tempo. Von Anbeginn Bündnistreue zu beweisen, schien das oberste Gebot zu sein. Alle Diskussionen der Vergangenheit über Pazifismus und Nato-Austritt erwiesen sich in dem Augenblick als Rhetorik, als die reale Lage zum Handeln zwang. Alle Einwände wurden mit der neuen Formel der "humanitären Intervention" zugedeckt.

Reagans SDI-Ankündigung 1983/84 galt Rot-Grün als Teufelswerk und Beginn eines "Kriegs der Sterne". In Clintons und nun Bushs Entscheidung für eine Nationale Raketenabwehr (NMD) sieht Schröder nach anfänglich harter Kritik die Chance zur "Teilhabe an der Technologie". Selbst die zurückhaltende "Neue Zürcher Zeitung" beschrieb diese Kehrtwendung als "Mogelpackung eines Wendemanövers", die einem "innen- und außenpolitischen Eklat" gleichkomme.

Im Umgang mit Russland anfangs klare Abgrenzung zu Kohls emotionalem Umgang mit Gorbatschow und Jelzin. Er werde nicht in die Sauna gehen, versicherte Schröder. Inzwischen wurde die Sauna durch eine gemeinsame Schlittenfahrt und den gemeinsamen Besuch eines orthodoxen Weihnachtsgottesdienstes abgelöst. Die Reden von einer "strategischen Partnerschaft", von Deutschland als "Impulsgeber und Motor der Russlandpolitik der Europäischen Union" wecken beim russischen Partner Erwartungen, die kaum einzulösen sind. Gleichzeitig kann die Bundesregierung ihre Zusagen an die Nato nicht erfüllen. Und die für die Europäische Verteidigungsinitiative. Lapidar stellte der Schröder-freundliche "Spiegel" fest: "Selten war die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit in der deutschen Außenpolitik so groß."

Sich nach Realitäten zu richten, ist das eine; auf deren Grundlage Ziele und Prioritäten zu setzen, das andere. Wie die Ukraine, Weißrussland, Zentralasien in eine Sicherheitsordnung einbinden? Europa habe globale Verantwortung, sagt Verteidigungsminister Scharping. Was folgt daraus? Die USA wegen ihrer Haltung zum Klimaschutz zu kritisieren, findet Beifall. Was geschieht, um sie in die Verantwortung zurückzuholen? Die Nato steht vor einer neuen Erweiterungsrunde. Sie könnte dramatischer werden als die erste. An Aufgaben fehlt es nicht, aber an Antworten.

Der Autor war von 1982 bis 1990 Helmut Kohls außenpolitischer Berater im Kanzleramt und ist heute Beauftragter des BMW-Vorstands für Osteuropa und Asien.

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