Meinung: Gestärkt und doch entzaubert Von Matthias Schlegel

Was man Pokalspielen im Fußball nachsagt, gilt von je her auch für Kommunalwahlen: Sie unterliegen besonderen Gesetzen. Auf die Kommunalwahlen angewandt, besagt diese Regel: In den Kommunen bestimmen die örtlichen Sachthemen das Ergebnis. Und es werden Köpfe gewählt, Leute aus dem Umfeld der Wähler, weniger die dahinter stehenden Parteien. Das soll die Abweichungen der Wahlergebnisse von den „großen“ Wahlen erklären. Zumindest die Kommunalwahlen in den ostdeutschen Ländern Sachsen, SachsenAnhalt und Mecklenburg-Vorpommern belegen, dass dieser Befund mit Vorsicht zu genießen ist. Vielmehr wird deutlich: In diesen Zeiten der allgemeinen Verunsicherung werden zunächst „die Regierenden“ generell bestraft. Die SPD wurde überall abgewatscht – das sollte die Bundespartei treffen. Aber am Beispiel der PDS zeigt sich, dass auch die Landesregierungen ihre Schelte abbekommen: Während die Sozialisten in Sachsen und Sachsen-Anhalt, wo sie in der Opposition sitzen, deutlich zulegten, erlitten sie in Mecklenburg-Vorpommern, wo sie mitregieren, einen – wenn auch nur leichten – Verlust. Die in Schwerin opponierende CDU dagegen konnte sich mit 38,8 Prozent auf hohem Niveau halten, während sie in Sachsen, wo wie allein regiert, 4,5 und in Sachsen-Anhalt, wo sie mit der FDP am Ruder ist, gar acht Prozentpunkte verlor. Um es deutlicher zu sagen: In den nordöstlichen Problemregionen Mecklenburg-Vorpommerns erhofft man sich allein von der CDU Abhilfe – die erreichte dort um 50 Prozent. Und: Wählergemeinschaften und Alleinbewerbern vertrauen die Bürger generell mehr als den etablierten Parteien.

Die PDS wird dort, wo sie Regierungspartei ist, in den Strudel der allgemeinen Unzufriedenheit mit hineingezogen. Man könnte es auch die Entzauberung der PDS nennen. Manche haben ihr das schon vor langer Zeit prophezeit. Noch bekommt vor allem die SPD den Protest gegen die Regierenden zu spüren – und auch das Wachstum der PDS geht auf Kosten der Sozialdemokraten. Aber auch die Sozialisten stoßen nun im Osten an ihre Grenzen.

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