Gesundheitsgipfel : Na dann, gute Nacht!

Gesundheitsminister Philipp Rösler ist längst dort, wo er ausdrücklich nicht hinwollte: beim Versuch bloßer Kostendämpfung. Und noch nicht mal die will ihm gelingen.

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Bis spät in die Nacht haben sie zusammengesessen, verhandelt, die Abgründe des Gesundheitssystems durchmessen – und sich mit dem großen Experten in München kurzgeschlossen. Jetzt ist der Kraftakt beendet, sie sind durch und jubeln. Seht, welch Fortschritt! Wir streiten nicht mehr, wir reden wieder, „harmonisch und konstruktiv“. Vielleicht sparen wir sogar ein bisschen – wo, ist leider noch nicht raus. Vorsichtshalber haben wir erst mal nichts entschieden.

Wie bitte? Es kann sein, dass sich Bürger und Beitragszahler ein wenig verschaukelt vorkommen. Angekündigt war die große Krisenklausur. Dem Gesundheitssystem droht ein Rekorddefizit, erste Krankenkassen gehen pleite, den Geringverdienern drohen Zusatzbeiträge, die ihnen die Luft abschnüren – und die Verantwortlichen gucken Fußball, einigen sich darauf, sich wieder lieb zu haben, und verkaufen das als großen Erfolg.

Halten wir fest, Gesundheitsminister Philipp Rösler ist längst dort, wo er ausdrücklich nicht hinwollte: beim Versuch bloßer Kostendämpfung. Und noch nicht mal die will ihm gelingen. Weil nichts voranging, haben ihn die Parteichefs zu Einsparungen von vier Milliarden Euro verdonnert. Mit viel Glück schafft die Koalition dieses Minimalprogramm gerade so. Das werden sie dann auch wieder bejubeln. Es ändert jedoch nichts daran, dass den Beitragszahlern der deutlich größere Rest überlassen bleibt. Und der Sozialausgleich, das Gerechtigkeitsproblem? Die Demografie, der medizinische Fortschritt? Die großen Zukunftsprobleme sind nicht nur ungelöst. Sie sind nicht einmal angegangen. Und jede Wette: Sie werden es auch nicht unter der bestehenden Koalitionskonstellation.

Rösler hat die Latte viel zu hoch gelegt mit seinen Umbauversprechen. Von großer Reform spricht keiner mehr. Der Minister ist in den Niederungen ergebnisloser Nachtsitzungen angelangt.

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