Gesundheitsreform : Obamas entscheidende Woche

Nach 14 Monaten Obama fühlen sich Amerikas Konservative auf der Siegerstraße. Ihr Nein zu fast allem, vom 800 Milliarden Dollar teuren Konjunkturpaket bis zur Gesundheitsreform, lässt den US-Präsidenten schwach aussehen, zumal die Arbeitslosigkeit hoch ist und die Verschuldung steigt.

Protestbewegungen wie die „Tea Parties“ gewinnen landesweit an Zulauf. Die ideologische Rechte feierte sich bei ihrem Jahrestreffen in Washington, als sei der Machtwechsel im Kongress bei der Wahl im Herbst schon sicher. Den Strategen in der republikanischen Parteiführung ist freilich nicht ganz so wohl. Sie ahnen, dass sie bei den Bürgern nicht beliebter sind als die Demokraten. Wochenlang hatten sie Obama mit dem Vorwurf getrieben, er beziehe die Rechte nicht in seine Pläne zur Gesundheitsreform ein und habe die Zusage gebrochen, das Vorhaben öffentlich zu diskutieren. Doch nun lädt der Präsident sie für Donnerstag zum Gesundheitsgipfel vor laufenden Kameras ein. Sie können schlecht Nein sagen, fürchten aber zugleich, dass Obama dort Regie führt. Das Ergebnis könnte sein, dass sich ihm nun doch eine letzte Chance zur Gesundheitsreform eröffnet. Die Masse der Bürger erwartet auch von Republikanern Kompromissbereitschaft. Nur die ganz Rechten lieben das pauschale Nein. cvm

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